Sie sind unterwegs – wenn auch mit Verspätung. Um 6.30 Uhr Ortszeit, eine Stunde später als geplant, startete die Linienmaschine der Turkish Airlines von Islamabad zunächst Richtung Istanbul. Von dort geht es weiter nach Hannover. An Bord sind zehn Familien, 47 Menschen. Mit dabei ist auch eine Menschenrechtsaktivistin, sie ist Mutter von zwei Töchtern. Sie… Weiterlesen »
In der Debatte über den Sozialstaat hat CSU-Chef Söder die Unions-Forderung nach einem harten Kurswechsel bekräftigt. Die SPD sieht den Reformbedarf, distanziert sich aber von der Rhetorik des Koalitionspartners. In der Debatte über die Sozialpolitik pocht CSU-Chef Markus Söder auf „harte Reformen“. „Die Kosten explodieren nicht nur bei der Migration, sondern im gesamten sozialen Bereich“,… Weiterlesen »
Grünen-Politiker Nouripour beklagt eine „Atemlosigkeit“ in der deutschen Politik durch ständige Wahlen. Sein Lösungsvorschlag: Die Bundestags-Legislaturperiode auf fünf Jahre verlängern und dazwischen alle Landtagswahlen an einem Termin bündeln. Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour hat vorgeschlagen, alle Landtage in Deutschland künftig am selben Tag zu wählen. Zusammen mit der Bundestagswahl sollte es nach Ansicht des Grünen-Politikers in der… Weiterlesen »
Maksut Schadajew ist Russlands Digitalminister. Er war unlängst bei einer Videoschalte der Regierung dabei und musste Präsident Wladimir Putin Rapport über das Gesetz Nr. 281-F3 erstatten „Es sieht Geldstrafen von bis zu 5.000 Rubel für den vorsätzlichen Zugriff auf extremistisches Material aus dem Register des Justizministeriums vor. Derzeit sind dort 5.500 Materialien aufgrund von Gerichtsentscheidungen registriert.… Weiterlesen »
SPD und Union sind sich einig: Dieser Herbst soll im Zeichen von Reformen stehen. Doch wie werden die aussehen? Darüber herrscht Uneinigkeit. Laut Kanzler Merz wartet „anstrengende Arbeit“ – und die Vorbereitungen dafür laufen an. Es soll der „Herbst der Reformen“ werden – das haben Union und SPD bereits angekündigt. Und weil die letzten Tage… Weiterlesen »
Großbrittanien plant eine Reform des Asylsystems, mit dem Berufungsanträge von abgelehnten Bewerbern schneller bearbeitet werden sollen. Am Wochenende kam es in mehreren Städten erneut zu Protesten vor Asylunterkünften. Die britische Regierung will das System der Berufungsverfahren im Asylrecht reformieren. Damit sollten Entscheidungen beschleunigt und die kostspielige Unterbringung von Asylbewerbern in Hotels schrittweise beendet werden, teilte… Weiterlesen »
Präsident Selenskyj nutzte den ukrainischen Unabhängigkeitstag, um die Wehrhaftigkeit seines Landes zu loben – und gleichzeitig ausländische Unterstützung einzufordern. Bundesaußenminister Wadephul will den Kreis dieser Unterstützer erweitern. Präsident Wolodymyr Selenskyj hat am Unabhängigkeitstag der Ukraine den Kampfgeist des Landes und seiner Bewohner gewürdigt. Der russische Angriffskrieg habe zu einem neuen Selbstwertgefühl der Ukrainer geführt, die… Weiterlesen »
Der US-Botschafter in Paris hat der französischen Regierung Versäumnisse im Kampf gegen Antisemitismus vorgeworfen. Das Außenministerium wirft die Vorwürfe zurück und will ihn für heute einbestellen. Der US-Botschafter in Frankreich hat dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron einen „unzureichenden“ Einsatz gegen Antisemitismus vorgeworfen. In einem Brief an Macron äußerte Botschafter Charles Kushner seine „tiefe Besorgnis über… Weiterlesen »
US-Präsident Trump bereitet nach dem Ukraine-Gipfel im Weißen Haus ein Treffen zwischen Präsident Selenskyj und Kremlchef Putin vor. Laut Bundeskanzler Merz sollen sich die beiden Staatchefs schon innerhalb der nächsten zwei Wochen treffen. Der große Ukraine-Gipfel im Weißen Haus ist vorbei. Ein wichtiges Resultat: US-Präsident Donald Trump bereitet nach eigenen Angaben ein Treffen zwischen Kremlchef… Weiterlesen »
Die Europäische Union hat im ersten Halbjahr Flüssigerdgas aus Russland im Wert von rund 4,48 Milliarden Euro importiert. Das ist knapp ein Drittel mehr als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Wirken die Sanktionen nicht? Warum fließt weiter Gas aus Russland in die EU? Wegen der hohen Abhängigkeiten vom Energieträger Gas hat die EU-Kommission die Einfuhr… Weiterlesen »