22. Januar, Wahlkampfauftakt der AfD für die Wahl in Baden-Württemberg. Parteichefin Alice Weidel ist nach Heilbronn gereist, um „Ministerpräsidentenkandidat“ Markus Frohnmaier zu unterstützen. Doch über Frohnmaier und dessen Vision für Baden-Württemberg spricht sie wenig – sehr wenig. Ein Mal nur wird sie ihn ihrer rund vierzigminütigen Rede erwähnen, ganz am Ende, und eher beiläufig. „Wählt… Weiterlesen »
Eine edle New Yorker Event-Location. Die Anwesenden tragen durchgehend Smoking und Abendkleid. Es ist die 113. Gala der Young Republicans von New York. Zu hören sind hier unter anderem Sätze wie diese: Deutschland wird von komplett Irren regiert. Das sind verrückte Leute. Sie sagen: „Oh, wir wollen nicht mehr, dass ihr Autos fahrt“, obwohl Deutschland… Weiterlesen »
Warum wird über den Kurs der Wirtschaft gegenüber der AfD so stark diskutiert? Der Anlass ist die neue Positionierung des Verbandes „Die Familienunternehmer“, der sein bisheriges „Kontaktverbot“ zu AfD-Politikerinnen und -Politikern aufgehoben hat. „Empörung allein hat sich als politische Strategie erschöpft“, sagt deren Vorsitzende Marie-Christine Ostermann zum neuen Umgang mit der Partei. Der Verband betont… Weiterlesen »
Nach Erkenntnissen eines internationalen Rechercheteams gab die rechtsradikale ID-Fraktion im EU-Parlament mehrere Millionen Euro illegal aus. Nun hat die EU-Staatsanwaltschaft Ermittlungen aufgenommen. Die Europäische Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen gegen die mittlerweile aufgelöste Rechtsaußen-Fraktion Identität und Demokratie (ID) im Europaparlament eingeleitet. Das teilte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft mit, ohne sich zum Inhalt der Vorwürfe zu äußern. Laut… Weiterlesen »
Julia Klöckner hat an diesem Morgen viel zu tun. Sie kommt, schüttelt Hände und grüßt freundlich, bevor sie im Saal des Haushaltsausschusses verschwindet. 24 Fachausschüsse im Bundestag konstituieren sich heute. So lange es noch keinen Vorsitzenden gibt, müssen die Bundestagspräsidentin und ihre Stellvertreter die Sitzungen leiten. Die Wahl des Vorsitzenden – eigentlich eine Formalität. Jedoch… Weiterlesen »
Hat die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch Folgen für deren Mitglieder, die im öffentlichen Dienst tätig sind? Einige Länder wollen das prüfen. Auch die staatliche Finanzierung der AfD wird hinterfragt. Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch durch das Bundesamt für Verfassungsschutz wird auch über mögliche Folgen für AfD-Mitglieder im Staatsdienst und die… Weiterlesen »
Ein paar Jahre ist es her, da wurde für Elon Musk mitten aus Berlin eine Rakete Richtung Mars gestartet. Alles nur simuliert natürlich. Der Axel-Springer-Verlag hatte mit viel Aufwand einen Konferenzraum in ein Raumschiff verwandelt. Der Verlag ehrte damit Musk für sein Lebenswerk und dafür, dass er die Welt besser mache. Musk sei ein Meister… Weiterlesen »
Matthias Moosdorf ist innerhalb der AfD eine eher ungewöhnliche Erscheinung. Das liegt vor allem an seinem Beruf: Moosdorf ist Cellist und spricht besonders gern über Musik – auch über Musik als diplomatisches Instrument. Besonders die Aussöhnung mit Russland liegt ihm am Herzen. In seinen YouTube-Videos schwärmt er von der deutschen Klassik als Friedensstifter, zitiert Schillers… Weiterlesen »
Am Vorabend des AfD-Bundesparteitags in Essen haben mehr als 4.000 Menschen mit einer Rave-Demo gegen die Rechtspopulisten protestiert. Die Polizei sprach von einem friedlichen Verlauf. Doch für das Wochenende erwartet sie Ausschreitungen. Unter dem Motto „Bass gegen Hass“ haben in Essen nach Angaben des Veranstalters zwischen 4.000 und 5.000 Menschen gegen die AfD protestiert. Bei… Weiterlesen »
Die Ampelregierung ringt weiter um den Bundeshaushalt 2025. Kanzler Scholz lehnte im ARD-Sommerinterview Kürzungen im Sozialbereich erneut ab. Beim Bürgergeld wünscht er sich aber mehr Treffsicherheit. Im Streit um die Haushaltsverhandlungen hat Bundeskanzler Olaf Scholz Kürzungen im Sozialbereich zurückgewiesen. „Wir werden den Sozialstaat verteidigen und wir werden ihn auch entwickeln“, sagte er im ARD-Sommerinterview. Es… Weiterlesen »