Wie bewertet der Kanzler seinen Antrittsbesuch in den USA? Und wie verlief das gemeinsame Essen mit Trump, bei dem keine Presse dabei war? „Gut“ – betonte Merz in mehreren Interviews. Vor allem das Thema Ukraine sei ihm wichtig gewesen. Beim gemeinsamen Auftritt im Oval Office war Bundeskanzler Friedrich Merz meist nur Zuhörer – wohl etwa… Weiterlesen »
Sie sei eine „starke Vertreterin eines starken Europas“: Bundeskanzler Merz hat die diesjährige Karlspreis-Trägerin von der Leyen gewürdigt. Die EU-Kommissionschefin selbst forderte ein unabhängigeres Europa. Bundeskanzler Friedrich Merz hat die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen anlässlich ihrer Auszeichnung mit dem Karlspreis als „starke Vertreterin eines starken Europas“ gewürdigt. Bei der Verleihung in Aachen sagte Merz… Weiterlesen »
Die Opposition ist Kanzler Merz nach dessen Regierungserklärung scharf angegangen. Grünen-Fraktionschefin Dröge warf ihm in Sachen Asylpolitik einen Alleingang in der EU vor. Die AfD nannte die Migrationspolitik der Regierung unzureichend. Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge hat der neuen schwarz-roten Regierung zunächst Erfolg gewünscht – „denn dieses Land hat das verdient“, sagte sie nach der ersten Regierungserklärung… Weiterlesen »
Sollte Friedrich Merz in jenem Moment kurz nach seiner Regierungserklärung ein Pokerface hätte machen wollen – es gelang ihm nicht: Es zuckt doch sichtbar in seinem Gesicht, als Grünen-Co-Fraktionschefin Katharina Dröge ihn auf seinen in der vergangenen Woche verpatzten Start als Bundeskanzler ansprach. Denn Merz wurde zum ersten Bundeskanzler der Bundesrepublik, der die erforderliche Kanzlermehrheit erst… Weiterlesen »
Im Elysée-Palast empfing ein strahlender Präsident Emmanuel Macron einen strahlenden Kanzler Friedrich Merz. Beide fühlten sich sichtlich wohl bei ihrem ersten offiziellen Treffen, demonstrierten Zuversicht und Tatkraft. Nur wenn Deutschland und Frankreich zusammenstünden, gebe es auch Fortschritt in der Europäischen Union, betonte Merz: „Deshalb haben Emmanuel Macron und ich einen deutsch-französischen Neustart für Europa vereinbart.… Weiterlesen »
Irgendwann muss Friedrich Merz lächeln. In Warschau wird der neue Bundeskanzler mit militärischen Ehren empfangen. Auch Donald Tusk, Polens Premierminister, freut sich. Die Stimmung ist gut. „Wir haben uns zuerst in Brüssel getroffen, aber dann auch die gute Zusammenarbeit bis hin zu einer persönlichen Freundschaft weiterentwickelt“, sagt Merz. „Und deswegen ist das für mich auch… Weiterlesen »
Donnerstagabend nach der Plenarsitzung. Die Verhandler von Union und SPD eilen ins Konrad-Adenauer-Haus. Es ist der Auftakt der Koalitionsverhandlungen. Ein erster Text soll bereits in weniger als zwei Wochen stehen. Doch alles, was hier verhandelt wird, steht unter dem Vorbehalt: Was können sich SPD und Union überhaupt leisten? Es ist nicht der letzte Termin für… Weiterlesen »
Nach dem Scheitern des Gesetzentwurfs von CDU und CSU sind SPD, Grüne und Linke erleichtert. Unionskanzlerkandidat Merz bedauerte das Ergebnis und gab der FDP eine Mitschuld. Die AfD sprach von einer herben Niederlage für den CDU-Chef. Nach stundenlangen Diskussionen ist der Unions-Gesetzentwurf im Bundestag gescheitert. Grüne, Linke und SPD begrüßten das Ergebnis: Bundeskanzler Olaf Scholz… Weiterlesen »
Ein historischer Tag, aber kein guter – dieses Fazit hat Kanzler Scholz nach einer turbulenten Migrationsdebatte im Bundestag gezogen. In den tagesthemen kritisierte er CDU-Chef Merz scharf dafür, AfD-Stimmen in Kauf genommen zu haben. Nach stundenlangen Diskussionen und Verhandlungen über das „Zustrombegrenzungsgesetz“ der Union ist der Gesetzentwurf im Bundestag gescheitert. Bundeskanzler Olaf Scholz warf CDU-Chef… Weiterlesen »
Für 10.30 Uhr an diesem Freitag stand ein Gesetzentwurf von CDU und CSU auf der Tagesordnung des Bundestags. Debatte und Abstimmung waren geplant. Es sollte dabei um eine Begrenzung der Migration, eine Abschaffung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzberechtigte und mehr Kompetenzen für die Bundespolizei gehen. Doch dann Sitzungsunterbrechung. Beantragt von der Union. Zunächst für 30… Weiterlesen »