Schlagwort-Archive: Merz

Direktes Treffen von Putin und Selenskyj geplant

US-Präsident Trump bereitet nach dem Ukraine-Gipfel im Weißen Haus ein Treffen zwischen Präsident Selenskyj und Kremlchef Putin vor. Laut Bundeskanzler Merz sollen sich die beiden Staatchefs schon innerhalb der nächsten zwei Wochen treffen. Der große Ukraine-Gipfel im Weißen Haus ist vorbei. Ein wichtiges Resultat: US-Präsident Donald Trump bereitet nach eigenen Angaben ein Treffen zwischen Kremlchef… Weiterlesen »

Nach Ukraine-Gipfel: Berlin pflegt das Prinzip Hoffnung

Die Mienen umwölkt: Bundeskanzler Friedrich Merz und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wissen beide um den Ernst der Lage. „In Alaska müssen grundlegende europäische und ukrainische Sicherheitsinteressen gewahrt bleiben“, sagt der Kanzler. Diese Botschaft haben die Europäer und Selenskyj US-Präsident Donald Trump mit auf den Weg gegeben nach Alaska – wo Trump am Freitag ohne… Weiterlesen »

„Investitionsgipfel“: Halb volle Gläser im Kanzleramt

Beim Tag der Industrie in Berlin trafen Politik und Wirtschaft im Juni schon einmal aufeinander. Mit dabei: Vanessa Bachofer, Geschäftsführerin des schwäbischen Automobilzulieferers Mack und Schneider. „Alle waren völlig optimistisch“, erinnert sie sich. „Die neue Regierung hat sich als wirtschaftsfreundlich positioniert, und das hat einen kleinen Hoffnungsschimmer ausgelöst – auch bei uns im Unternehmen.“ Psychologie… Weiterlesen »

Harte Kritik an Merz‘ Bürgergeld-Plänen

Mehr Kontrolle von Bürgergeld-Empfängern – das will Kanzler Merz. Als Beispiel nannte er im ARD-Sommerinterview die Mietkosten. Aber jetzt gibt es viel Kritik aus Verbänden und Parteien – auch vom Koalitionspartner SPD. Aus der SPD, der Opposition und von Verbänden kommt Kritik an den Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zum härteren Umgang mit Bürgergeld-Empfängerinnen… Weiterlesen »

Merz würdigt Karlspreisträgerin von der Leyen als Stimme Europas

Sie sei eine „starke Vertreterin eines starken Europas“: Bundeskanzler Merz hat die diesjährige Karlspreis-Trägerin von der Leyen gewürdigt. Die EU-Kommissionschefin selbst forderte ein unabhängigeres Europa. Bundeskanzler Friedrich Merz hat die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen anlässlich ihrer Auszeichnung mit dem Karlspreis als „starke Vertreterin eines starken Europas“ gewürdigt. Bei der Verleihung in Aachen sagte Merz… Weiterlesen »

Kritik an Merz-Rede: „Aufkündigung der europäischen Zusammenarbeit“

Die Opposition ist Kanzler Merz nach dessen Regierungserklärung scharf angegangen. Grünen-Fraktionschefin Dröge warf ihm in Sachen Asylpolitik einen Alleingang in der EU vor. Die AfD nannte die Migrationspolitik der Regierung unzureichend. Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge hat der neuen schwarz-roten Regierung zunächst Erfolg gewünscht – „denn dieses Land hat das verdient“, sagte sie nach der ersten Regierungserklärung… Weiterlesen »

Erste Regierungserklärung von Merz: Staatsmännisch statt angriffslustig

Sollte Friedrich Merz in jenem Moment kurz nach seiner Regierungserklärung ein Pokerface hätte machen wollen – es gelang ihm nicht: Es zuckt doch sichtbar in seinem Gesicht, als Grünen-Co-Fraktionschefin Katharina Dröge ihn auf seinen in der vergangenen Woche verpatzten Start als Bundeskanzler ansprach. Denn Merz wurde zum ersten Bundeskanzler der Bundesrepublik, der die erforderliche Kanzlermehrheit erst… Weiterlesen »

Merz bei Macron – Es soll ein Neustart werden

Im Elysée-Palast empfing ein strahlender Präsident Emmanuel Macron einen strahlenden Kanzler Friedrich Merz. Beide fühlten sich sichtlich wohl bei ihrem ersten offiziellen Treffen, demonstrierten Zuversicht und Tatkraft. Nur wenn Deutschland und Frankreich zusammenstünden, gebe es auch Fortschritt in der Europäischen Union, betonte Merz: „Deshalb haben Emmanuel Macron und ich einen deutsch-französischen Neustart für Europa vereinbart.… Weiterlesen »

Merz‘ Antrittsbesuch: Polens Premier kritisiert deutsche Migrationspolitik

Irgendwann muss Friedrich Merz lächeln. In Warschau wird der neue Bundeskanzler mit militärischen Ehren empfangen. Auch Donald Tusk, Polens Premierminister, freut sich. Die Stimmung ist gut. „Wir haben uns zuerst in Brüssel getroffen, aber dann auch die gute Zusammenarbeit bis hin zu einer persönlichen Freundschaft weiterentwickelt“, sagt Merz. „Und deswegen ist das für mich auch… Weiterlesen »