Es gibt diese Sätze, die Friedrich Merz in seiner langen CDU-Karriere immer wieder mit fester Überzeugung gesagt hat: „Ich kenne diese Partei!“ Oder auch: „Ich verstehe diese Partei!“ Im besten Fall hat Merz in den vergangenen Tagen gelernt, dass das doch nicht ganz zutrifft. Er selbst stellt das jedenfalls als Lerneffekt nach dieser turbulenten Zeit… Weiterlesen »
Es ist kein Geheimnis im politischen Berlin, dass der amtierende Kanzleramtschef Thorsten Frei ein Wunschkandidat des Kanzlers für den Fraktionsvorsitz war. Es ist auch bekannt, dass dieser stets große Ambitionen auf den Fraktionsvorsitz der Unionsfraktion und viel weniger auf das Kanzleramt hatte. Es scheint eine ideale Lösung für beide zu sein – Friedrich Merz und… Weiterlesen »
Nun hat Kanzler Friedrich Merz am Mittwoch quasi in letzter Minute doch noch die Schlagzeile bekommen, die er wollte: „Regierung einigt sich auf Gesundheitsreform“. Und dann auch noch einen Tag später zur Einigung auf das Gebäudemodernisierungsgesetz: „Koalition einigt sich auf Kostenbremse für Mieter“. Mittwochs konnte SPD-Vizekanzler Lars Klingbeil auch geeinte Eckwerte für den nächsten Bundeshaushalt… Weiterlesen »
Friedrich Merz ist überall. Kilometerlang an Straßen, dutzendfach auf Kreuzungen, sogar auf Hausdächern prangen hunderte riesige Plakate mit dem Foto des deutschen Kanzlers neben seinem Gastgeber, dem indischen Ministerpräsidenten Narendra Modi. „Lang lebe die indisch deutsche Freundschaft“ steht darauf. Auf manchen Plakaten ist Friedrich Merz auch neben Mahatma Ghandi im Schneidersitz zu sehen: Darauf steht:… Weiterlesen »
Wie ist der Stand in Sachen US-Plan für die Ukraine? Darüber berät Präsident Selenskyj heute in London mit europäischen Verbündeten. Gespräche mit US-Vertreten in den vergangenen Tagen nannte er konstruktiv, aber nicht einfach. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird heute zu Beratungen mit europäischen Verbündeten in London erwartet. Bei dem Gespräch mit dem britischen Premierminister… Weiterlesen »
Einerseits die Wogen glätten in den deutsch-israelischen Beziehungen, die im Gaza-Krieg Schlagseite bekommen hatten – andererseits Kritik deutlich machen. Das hatte sich Friedrich Merz bei seinem Antrittsbesuch in Israel vorgenommen. Sieben Monate nach Amtseinführung besuchte der Kanzler das Heilige Land. Später als es ihm lieb gewesen wäre, sagte er nach einem Vieraugengespräch mit Israels Premier… Weiterlesen »
Während in Genf über den US-Plan für die Ukraine verhandelt wird, äußert sich der Kanzler zu Teilen davon kritisch: Über in der EU eingefrorenes russisches Vermögen könne die US-Regierung nicht verfügen, sagte Merz im ARD-Interview. Bundeskanzler Friedrich Merz hat den US-Plänen zur Verwendung des in der EU eingefrorenen russischen Vermögens eine klare Absage erteilt. „Das… Weiterlesen »
Kanzler Merz hat seine Position zum Rentenpaket gegen Kritik der Jungen Union verteidigt. Er trage für die ganze Regierung Verantwortung, sagte er im Bericht aus Berlin. Er unterstütze aber eine langfristige Reform des Rentensystems. Im unionsinternen Streit um das Rentenpaket hat Bundeskanzler Friedrich Merz erklärt, er bemühe sich um die Zusammenarbeit mit der Jungen Union,… Weiterlesen »
Im Rentenstreit hat der Kanzler Teile seiner Partei vor den Kopf gestoßen. Doch die Debatte steht nicht alleine da: Eine Serie von Ereignissen lässt vermuten, dass Merz das Gefühl für die Partei verloren hat. Friedrich Merz hat am Wochenende seine treuesten Fans brüskiert. Den Vertretern der Jungen Union, die ihn in früheren Jahren noch gefeiert… Weiterlesen »
Als Bundeskanzler muss man seine Worte genau wählen. War Friedrich Merz als Oppositionsführer für seine markigen Sprüche bekannt, hält er sich nun meist zurück. Und doch gibt es eine Aussage des Kanzlers, die in dieser Woche aufhorchen lässt, weil sie in ihrer Tragweite größer ist, als sie zunächst klingt. Bei einem Termin in Brandenburg sagte… Weiterlesen »