20 Jahre Einsatz, 59 getötete Soldaten, mindestens zwölf Milliarden Euro Kosten und ein Abzug im Chaos: Die Afghanistan-Mission war einer der größten und gefährlichsten Einsätze der Bundeswehr. Mehr als 90.000 Soldatinnen und Soldaten schickte Berlin in diesen Jahren an den Hindukusch, wo, nach Meinung des ehemaligen SPD-Verteidigungsministers Peter Struck, die Sicherheit Deutschlands verteidigt wurde. Die… Weiterlesen »
Nach dem Scheitern des Gesetzentwurfs von CDU und CSU sind SPD, Grüne und Linke erleichtert. Unionskanzlerkandidat Merz bedauerte das Ergebnis und gab der FDP eine Mitschuld. Die AfD sprach von einer herben Niederlage für den CDU-Chef. Nach stundenlangen Diskussionen ist der Unions-Gesetzentwurf im Bundestag gescheitert. Grüne, Linke und SPD begrüßten das Ergebnis: Bundeskanzler Olaf Scholz… Weiterlesen »
Ein historischer Tag, aber kein guter – dieses Fazit hat Kanzler Scholz nach einer turbulenten Migrationsdebatte im Bundestag gezogen. In den tagesthemen kritisierte er CDU-Chef Merz scharf dafür, AfD-Stimmen in Kauf genommen zu haben. Nach stundenlangen Diskussionen und Verhandlungen über das „Zustrombegrenzungsgesetz“ der Union ist der Gesetzentwurf im Bundestag gescheitert. Bundeskanzler Olaf Scholz warf CDU-Chef… Weiterlesen »
Für 10.30 Uhr an diesem Freitag stand ein Gesetzentwurf von CDU und CSU auf der Tagesordnung des Bundestags. Debatte und Abstimmung waren geplant. Es sollte dabei um eine Begrenzung der Migration, eine Abschaffung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzberechtigte und mehr Kompetenzen für die Bundespolizei gehen. Doch dann Sitzungsunterbrechung. Beantragt von der Union. Zunächst für 30… Weiterlesen »
Als Gründer der Darknet-Plattform „Silk Road“ wurde Ulbricht zu lebenslanger Haft verurteilt. US-Präsident Trump hat ihn jetzt begnadigt – und so ein Wahlkampfversprechen eingelöst. US-Präsident Donald Trump begnadigt den Gründer der Darknet-Handelsplattform „Silk Road“. Er habe Ross Ulbrichts Mutter angerufen, um sie über die Begnadigung ihres Sohnes zu informieren, schrieb Trump auf seinem Online-Sprachrohr Truth… Weiterlesen »
US-Präsident Trump hat das KI-Projekt „Stargate“ bekannt gegeben: Tech-Riesen, darunter ChatGPT-Entwickler OpenAI, wollen 500 Milliarden Dollar in den Ausbau Künstlicher Intelligenz investieren. Ein Dekret mit KI-Regeln hatte Trump zuvor abgeschafft. Unter dem Namen „Stargate“ hat US-Präsident Trump ein neues Infrastruktur-Projekt zur Künstlichen Intelligenz (KI) angekündigt, in das in den nächsten Jahren Investitionen von 500 Milliarden… Weiterlesen »
In Kanada macht sich niemand mehr Illusionen: Donald Trump meint es ernst. Zwei Tage lang hatte Kanadas Premierminister Justin Trudeau auf einer Regierungsklausur mit seinen Kabinettsmitgliedern über mögliche Gegenmaßnahmen beraten. Trumps Ankündigung, Strafzölle wahrscheinlich schon zum 1. Februar einzuführen, hat den Ton in Kanada verschärft. Kämpferisch wie seit Langem nicht mehr, sagte Trudeau: „Wenn der… Weiterlesen »
Sie sind nur ein Aspekt in der Flut von Dekreten, die der neue US-Präsident Donald Trump am ersten Tag im Amt unterzeichnet hat – aber auch die Erlasse und Ankündigungen, die die Energiepolitik betreffen, lassen es nicht an Dramatik fehlen. Am drastischsten klingt die Ausrufung eines „nationalen Energienotstandes“, die zum Ziel hat, die Öl- und… Weiterlesen »
US-Präsident Biden will Kuba von der Terrorliste nehmen – und so die Verhandlungen über die Freilassung politischer Gefangener voranbringen. Doch der Vorstoß könnte von kurzer Dauer sein. Die Regierung von US-Präsident Joe Biden will nach Angaben aus Regierungskreisen die Einstufung von Kuba als Terrorunterstützer aufheben. „Uns liegen keine Informationen vor, die die Einstufung Kubas als… Weiterlesen »
Seit Jahren ist bekannt, dass Elon Musk beim Twitter-Kauf zu spät das Überschreiten einer wichtigen Beteiligungsmarke meldete. Nun hat die US-Börsenaufsicht den Tech-Milliardär verklagt. Die US-Börsenaufsicht SEC hat Tech-Milliardär Elon Musk im Zusammenhang mit seinen Aktienkäufen bei der Übernahme von Twitter im Jahr 2022 verklagt. Der Vorwurf: Musk habe nicht rechtzeitig öffentlich gemacht, dass seine… Weiterlesen »