Kategorie-Archive: Nachrichten

Warum es in der schwarz-roten Koalition knirscht

Pflege, Rente, Zuckersteuer und überall Spardruck: Es ruckelt heftig in der schwarz-roten Koalition. Gleichzeitig steigt die Unzufriedenheit, viele Menschen fordern spürbare Entlastungen. Wie kommt die Koalition da raus? Hinter der schwarz-roten Koalition liegen konfliktreiche Wochen: Erst kündigte die SPD an, bei der Pflegereform nachverhandeln zu wollen, dann kam Widerstand aus dem Kanzleramt gegen die geplante… Weiterlesen »

G7-Staaten geben Diesel- und Rohöl-Reserven frei

Die G7-Staaten wollen angesichts der hohen Kraftstoffpreise Öl-Reserven freigeben. Die USA hatten zuvor Druck vor allem auf die europäischen G7-Mitglieder gemacht. Für US-Präsident Trump sind die hohen Preise innenpolitisch ein großes Problem. Deutschland und die übrigen G7-Staaten haben sich angesichts der steigenden Kraftstoffpreise auf eine Nutzung von Öl-Notreserven geeinigt. Ab sofort und über vier Monate… Weiterlesen »

New Yorks Gouverneurin kündigt nach Gruppenvergewaltigung an Uni Aufklärung an

Auf einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz kündigte die demokratische Gouverneurin des Bundesstaates New York, Kathy Hochul an, dass die Umstände der mutmaßlichen Gruppenvergewaltigung im Haus einer Studentenverbindung restlos aufgeklärt werden: „Als Gouverneurin werde ich es nicht zulassen, dass dieser Fall unter den Teppich gekehrt wird.“ Die strafrechtlichen Ermittlungen übernehme ab sofort die aus ihren rechtlichen Auseinandersetzungen… Weiterlesen »

USA: Trumps Republikaner unter Druck vor den Midterms

Donald Trump selbst steht am 3. November eigentlich gar nicht zur Wahl. Doch seit Wochen ruft er seinen Republikanern zu: „Tut so, als stünde ich auf dem Wahlzettel!“ Auch beim Parteitag in Dallas wiederholte Trump ein ums andere Mal: „Ich stehe auf dem Zettel.“ Historisch gesehen hat Trump gewissermaßen Recht: Zwischenwahlen waren in den USA… Weiterlesen »

Fragen und Antworten: Was plant Koalition jetzt gegen die Spritpreise?

Die Bundesregierung hat auf die hohen Spritpreise reagiert. Welche Maßnahmen sind ab wann geplant? Wer hat sich in der Koalition durchgesetzt? Und: Welche Kritik gibt es? Die wichtigsten Fragen und Antworten. Was genau wurde beschlossen? Zwei konkrete Maßnahmen sollen die Preise abfedern: eine mit schneller Wirkung, eine perspektivisch. Zuerst soll die Energiesteuer auf Kraftstoffe um… Weiterlesen »

Klingbeil dringt wegen Spritpreisen auf europäische Übergewinnsteuer

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ist mit einem klaren Plan zum Treffen der EU-Finanzminister nach Dublin angereist: „Wir brauchen jetzt ein klares und schnelles Signal an den Zapfsäulen. Daran arbeiten wir“, sagte der SPD-Politiker. Mit „wir“ dürfte Klingbeil noch fünf weitere europäische Minister meinen, die mit ihm einen Brief geschrieben hatten, damit das Thema auf der Tagesordnung… Weiterlesen »

Abkommen geplant: Dänemark und USA verkünden Durchbruch im Grönland-Streit

US-Präsident Trump sorgte mit seinen Ansprüchen auf Grönland für Spannungen innerhalb der NATO. Nun wollen die USA, Dänemark und Grönland ein Abkommen schließen. Laut Grönlands Regierungschef nützt es allen. Im Streit um Grönland ist ein Ende in Sicht. Kommende Woche werde voraussichtlich ein Abkommen mit den USA unterzeichnet, teilten die Regierungen von Dänemark und Grönland… Weiterlesen »

US-Präsident Trump verbietet CNN Zugang zum Weißen Haus

Der Sender CNN und weitere Medien sollen keinen Zugang mehr zum Weißen Haus erhalten. US-Präsident Trump wirft ihnen vor, „Erfindungen und Lügen“ zu verbreiten. Es ist nicht das erste Mal, dass Trump gegen Journalisten vorgeht. US-Präsident Donald Trump hat dem US-Nachrichtensender CNN den Zugang zum Weißen Haus verboten. Auch dem Sender MS NOW (ehemals MSNBC)… Weiterlesen »

Söder zu Kanzlersturz-Spekulationen: „Von der CSU auf keinen Fall“

Was wird aus Kanzler Merz? In der CDU rumort es, Gerüchte über einen Kanzlersturz machen die Runde. Von der CSU werde Merz nicht gestürzt, versicherte Parteichef Söder nun. Für die CDU sei er nicht zuständig. Angesichts wachsender Kritik vieler Unionspolitiker an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Spekulationen über einen Wechsel im Kanzleramt hat CSU-Chef Markus… Weiterlesen »