Sie sind unterwegs – wenn auch mit Verspätung. Um 6.30 Uhr Ortszeit, eine Stunde später als geplant, startete die Linienmaschine der Turkish Airlines von Islamabad zunächst Richtung Istanbul. Von dort geht es weiter nach Hannover. An Bord sind zehn Familien, 47 Menschen. Mit dabei ist auch eine Menschenrechtsaktivistin, sie ist Mutter von zwei Töchtern. Sie… Weiterlesen »
In der Debatte über den Sozialstaat hat CSU-Chef Söder die Unions-Forderung nach einem harten Kurswechsel bekräftigt. Die SPD sieht den Reformbedarf, distanziert sich aber von der Rhetorik des Koalitionspartners. In der Debatte über die Sozialpolitik pocht CSU-Chef Markus Söder auf „harte Reformen“. „Die Kosten explodieren nicht nur bei der Migration, sondern im gesamten sozialen Bereich“,… Weiterlesen »
Grünen-Politiker Nouripour beklagt eine „Atemlosigkeit“ in der deutschen Politik durch ständige Wahlen. Sein Lösungsvorschlag: Die Bundestags-Legislaturperiode auf fünf Jahre verlängern und dazwischen alle Landtagswahlen an einem Termin bündeln. Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour hat vorgeschlagen, alle Landtage in Deutschland künftig am selben Tag zu wählen. Zusammen mit der Bundestagswahl sollte es nach Ansicht des Grünen-Politikers in der… Weiterlesen »
Maksut Schadajew ist Russlands Digitalminister. Er war unlängst bei einer Videoschalte der Regierung dabei und musste Präsident Wladimir Putin Rapport über das Gesetz Nr. 281-F3 erstatten „Es sieht Geldstrafen von bis zu 5.000 Rubel für den vorsätzlichen Zugriff auf extremistisches Material aus dem Register des Justizministeriums vor. Derzeit sind dort 5.500 Materialien aufgrund von Gerichtsentscheidungen registriert.… Weiterlesen »