Fragen und Antworten: Was plant Koalition jetzt gegen die Spritpreise?

Die Bundesregierung hat auf die hohen Spritpreise reagiert. Welche Maßnahmen sind ab wann geplant? Wer hat sich in der Koalition durchgesetzt? Und: Welche Kritik gibt es? Die wichtigsten Fragen und Antworten. Was genau wurde beschlossen? Zwei konkrete Maßnahmen sollen die Preise abfedern: eine mit schneller Wirkung, eine perspektivisch. Zuerst soll die Energiesteuer auf Kraftstoffe um… Weiterlesen »

Klingbeil dringt wegen Spritpreisen auf europäische Übergewinnsteuer

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ist mit einem klaren Plan zum Treffen der EU-Finanzminister nach Dublin angereist: „Wir brauchen jetzt ein klares und schnelles Signal an den Zapfsäulen. Daran arbeiten wir“, sagte der SPD-Politiker. Mit „wir“ dürfte Klingbeil noch fünf weitere europäische Minister meinen, die mit ihm einen Brief geschrieben hatten, damit das Thema auf der Tagesordnung… Weiterlesen »

Abkommen geplant: Dänemark und USA verkünden Durchbruch im Grönland-Streit

US-Präsident Trump sorgte mit seinen Ansprüchen auf Grönland für Spannungen innerhalb der NATO. Nun wollen die USA, Dänemark und Grönland ein Abkommen schließen. Laut Grönlands Regierungschef nützt es allen. Im Streit um Grönland ist ein Ende in Sicht. Kommende Woche werde voraussichtlich ein Abkommen mit den USA unterzeichnet, teilten die Regierungen von Dänemark und Grönland… Weiterlesen »

US-Präsident Trump verbietet CNN Zugang zum Weißen Haus

Der Sender CNN und weitere Medien sollen keinen Zugang mehr zum Weißen Haus erhalten. US-Präsident Trump wirft ihnen vor, „Erfindungen und Lügen“ zu verbreiten. Es ist nicht das erste Mal, dass Trump gegen Journalisten vorgeht. US-Präsident Donald Trump hat dem US-Nachrichtensender CNN den Zugang zum Weißen Haus verboten. Auch dem Sender MS NOW (ehemals MSNBC)… Weiterlesen »

Söder zu Kanzlersturz-Spekulationen: „Von der CSU auf keinen Fall“

Was wird aus Kanzler Merz? In der CDU rumort es, Gerüchte über einen Kanzlersturz machen die Runde. Von der CSU werde Merz nicht gestürzt, versicherte Parteichef Söder nun. Für die CDU sei er nicht zuständig. Angesichts wachsender Kritik vieler Unionspolitiker an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Spekulationen über einen Wechsel im Kanzleramt hat CSU-Chef Markus… Weiterlesen »

Sachsen-Anhalt: Wie realistisch sind die Rundfunk-Pläne der AfD?

„Als erste Amtshandlung“ möchte die AfD in Sachsen-Anhalt „die Rundfunkstaatsverträge“ kündigen, den Rundfunkbeitrag abschaffen und einen sogenannten „Grundfunk“ einführen. Mit den „Rundfunkstaatsverträgen“ meint die AfD die Staatsverträge, mit denen die Bundesländer den öffentlich-rechtlichen Rundfunk geschaffen haben, also ARD, ZDF und Deutschlandradio. In Sachsen-Anhalt braucht es für die Kündigung von Staatsverträgen die Zustimmung des Landtags. Und… Weiterlesen »

Hochrechnungen: Sozialdemokraten bei Wahl in Schweden vorn

  Player: audioKopf-an-Kopf-Rennen nach Parlamentswahl in Schweden Bei der Parlamentswahl in Schweden sind die Sozialdemokraten von Ex-Regierungschefin Andersson laut Hochrechnungen stärkste Kraft geworden. Ob es für die Regierungsbildung reicht, ist aber noch offen. In Schweden liegen die Sozialdemokraten von Ex-Regierungschefin Magdalena Andersson laut einer Hochrechnung des Senders SVT bei der Parlamentswahl vorn. Es zeichnet sich… Weiterlesen »

ARD-Vorwahlumfrage für Sachsen-Anhalt: AfD mit großem Vorsprung

  Player: videoClaudia Müller, WDR, zu den neuesten Wahlumfragen in Sachsen-Anhalt Wenn schon am kommenden Sonntag die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt stattfinden würde, käme die CDU aktuell auf 22 Prozent, was für die Partei ein historischer Tiefstand in dem Bundesland wäre. Im Vergleich zum letzten Sachsen-AnhaltTrend von Ende Juli verliert die CDU noch einmal (-2). Die… Weiterlesen »

Stärke der AfD in Sachsen-Anhalt: „Der Osten ist eher das Normal“

Am 6. September wählt Sachsen-Anhalt einen neuen Landtag. Umfragen sehen die AfD bei 42, die CDU bei 22 Prozent. Warum die Partei gerade hier so stark ist, hat mdr Sachsen-Anhalt den Parteienforscher Benjamin Höhne von der TU Chemnitz gefragt, der lange in Sachsen-Anhalt gearbeitet hat. Ein typisch ostdeutsches Problem sei es nicht, sagt Höhne, sondern… Weiterlesen »