„Bei den Midterms gibt es eine alte Regel: Der Präsident verliert, egal ob er Republikaner oder Demokrat ist, egal ob er gut oder schlecht ist.“ Das sind Worte aus dem Mund von Donald Trump, am Freitag im Weißen Haus vor Journalisten. Und wie so oft ist auch hier nur teilweise richtig, was er sagt. Ja,… Weiterlesen »
Es drängt sich ja manchmal das Gefühl auf, dass Deutschland abgehängt ist, wenn es ums Digitale geht. Die Anmeldungen zum Digitalgipfel der Bundesregierung sprechen allerdings eine andere Sprache: „Wir sind ausverkauft, fast schon ‚über-ausverkauft‘. Die Nachfrage war doch größer, als wir sie erfüllen konnten“, freut sich Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU). Er ist Gastgeber des Gipfels,… Weiterlesen »
Verletzte und geplünderte Geschäfte – die Ausschreitungen nach den Protesten der Gen Z lösen Entsetzen aus. In Köln und Frankfurt wurden die Demos nach Einschätzung der Polizei unterwandert. Innenminister Dobrindt kündigte ein hartes Vorgehen an. Es begann als friedlicher Protest: Am Samstag sind mehrere Tausend Menschen bundesweit überwiegend friedlich auf die Straße gegangen. Die Initiative… Weiterlesen »
Das sogenannte AfD-Leak ermöglicht einen tiefen Einblick in juristische Verfahren innerhalb der AfD. Auch im Fall Rüdiger Imgart. „EILT SEHR“, schreibt die Vorsitzende des Kreisverbandes Oberbayern-Südwest im Januar 2016 an das Landesschiedsgericht der Partei. Im Anhang der Mail fordert der Kreisverband den „Parteiausschluss des Mitglieds Rüdiger Imgart“. Verbleibe Imgart in der Partei, drohe die „Öffnung… Weiterlesen »
Was sind die Midterms? Alle zwei Jahre nach einer Präsidentenwahl finden in den USA die sogenannten Midterms oder „Zwischenwahlen“ statt, die sich in der Hälfte der vierjährigen Amtszeit eines US-Präsidenten befinden – und für dessen Politik ein wichtiger Stimmungstest sind. Bei der Abstimmung am 3. November werden alle Abgeordneten des Repräsentantenhauses und rund ein Drittel… Weiterlesen »
„Wir haben der Ukraine viel gegeben – sie hat uns nichts gegeben“: US-Präsident Trump verschärft den Ton gegen Selenskyj. Der ukrainische Präsident wiederum wirft den USA vor, Waffenlieferungen zurückzuhalten. US-Präsident Donald Trump hat der Ukraine fehlende Gegenleistungen für die Unterstützung der USA vorgeworfen. „Wir haben der Ukraine viel gegeben – sie hat uns nichts… Weiterlesen »
Unterwegs auf der Ruta 5 in Uruguay, die Nationalstraße durchquert das ganze Land. 500 Kilometer von Montevideo aus bis zur brasilianischen Grenze – links und rechts der Straße: Felder, Kühe, wenig Häuser, aber immer wieder: Windräder. Viele davon gehören Fernando Schaich: „Hier, auf dieser Karte siehst du, wie Uruguay früher aussah, die einzelnen roten Punkte… Weiterlesen »
Die gewalttätigen Proteste in Frankreich dominieren seit Tagen die Schlagzeilen. Doch auch in anderen Ländern Europas gibt es derzeit Großdemos und Ausschreitungen, die Gründe ähneln einander vielfach. Wer protestiert gerade in welchen Ländern – und warum? Frankreich Seit Wochen gibt es Proteste in ganz Frankreich. Sie begannen mit Schülern, die gegen Lehrermangel und schlechte Lernbedingungen… Weiterlesen »
Am Freitag hatte US-Präsident Trump einen Dieseldeal mit Russland angekündigt. Die Ukraine reagierte empört, nun fordert Trump eine Ablösung des ukrainischen Staatschefs Selenskyj. Er habe die Schuld an den hohen Energiepreisen. Nach seinem angekündigten Diesel-Abkommen mit Russland hat US-Präsident Donald Trump den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj massiv angegriffen – und dessen Ablösung gefordert. Es sei… Weiterlesen »
Auch nach Trumps Dieseldeal mit Putin will die Bundesregierung auf russisches Öl verzichten. Die Grünen werfen der US-Regierung Skrupellosigkeit vor. Die Spritpreise in Deutschland reagierten nicht. Die Bundesregierung hält trotz der US-Dieselkäufe in Russland an ihrer Sanktionspolitik gegen Moskau fest. Die Bundesregierung habe die US-Entscheidung zur Kenntnis genommen, teilte Regierungssprecher Stefan Kornelius mit und vermied… Weiterlesen »