Am späten Abend konnte Mette Frederiksen Dänemarks König Frederik X. den Durchbruch bei den Koalitionsverhandlungen verkünden. Die Sozialdemokratin wirkte nach dem Besuch auf der königlichen Yacht im Hafen von Odense sichtlich erleichtert. „Ich war hier bei seiner Majestät dem König und habe mitgeteilt, dass nach langen Verhandlungen eine Regierung gebildet werden kann“, erklärte die derzeit… Weiterlesen »
Mehr und schnellere Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern, das will die EU künftig vor allem über drei Wege erreichen: Erstens sollen Abschiebeverfahren innerhalb der EU effizienter werden, indem ablehnende Asylbescheide gegenseitig anerkannt werden und von jedem EU-Land vollzogen werden können. Zweitens sollen Ausreisepflichtigen einheitlich Leistungen gekürzt werden, wenn diese nicht kooperieren. Auch soll die mögliche Abschiebehaft… Weiterlesen »
Laut US-Präsident Trump wird es keinen neuen israelischen Angriff auf Libanons Hauptstadt Beirut geben. Das habe er telefonisch mit Israels Premier Netanjahu besprochen. Auch die Hisbollah hat offenbar einer Einstellung der Kämpfe zugestimmt. Israel wird nach Angaben von US-Präsident Donald Trump keinen Militäreinsatz in Beirut unternehmen. „Es werden keine Truppen nach Beirut entsandt, und alle… Weiterlesen »
Es ist ein weiteres Kapitel in einem Buch, das von zahlreichen Pannen beim Wehrpflichtgesetz handelt – und damit kein gutes Licht auf Verteidigungsminister Boris Pistorius wirft. Am Montag muss seine Sprecherin einräumen, dass es wohl ein „Fehler“ oder zumindest eine „Ungenauigkeit“ gewesen sei, die Abmeldepflicht in dieser Form zu reaktivieren. Kompetenzen „weit überschritten“ Zuvor war… Weiterlesen »
Wenn der Mensch Gott spielt, kann es passieren, dass er unter die Räder kommt, beziehungsweise, dass er zu einem kleinen Rädchen wird. „Wo die Entscheidung über Leben und Tod an Codezeilen delegiert wird“, schreibt Leo XIV., „verliert der Mensch seine Würde und die Maschine triumphiert über den Geist“. KI wird nicht generell verteufelt Das erste… Weiterlesen »
Im Ringen um eine Vereinbarung im Irankrieg geht es seit Tagen hin und her. Laut US-Außenminister Rubio liegt nun ein „ziemlich solides Angebot“ auf dem Tisch. Teheran geht dagegen nicht von einer schnellen Einigung aus. Die USA streben laut Außenminister Marco Rubio im Konflikt mit Iran eine diplomatische Lösung an. Man schließe bei einem Scheitern… Weiterlesen »
In den ersten drei Monaten seiner Haft war Nicolas Maduro in einer kargen Einzelzelle untergebracht: zwei mal drei Meter. Ein Bett mit dünner Matratze, eine Toilette mit Waschbecken, ein kleiner Schreibtisch. Nur eine Stunde am Tag durfte der frühere Präsident Venezuelas in einem kleinen Außenbereich an die frische Luft. Duschen war drei Mal pro Woche… Weiterlesen »
„Die Einwohner Krakaus haben eine Entscheidung gefällt. Ich nehme diese respektvoll an.“ – so kommentiert der nun ehemalige Krakauer Bürgermeister Aleksander Miszalski den Ausgang des Bürgerentscheids auf X. Seine Amtszeit dauerte nur rund zwei Jahre. Zuletzt war Miszalski vor allem wegen Mobilitätsthemen in Kritik geraten. Er hat eine Umweltzone in Krakau eingeführt und damit alte… Weiterlesen »
Bis zur Sommerpause will die Koalition ein großes Reformpaket auf den Weg bringen. CSU-Chef Söder hält das auch für „zwingend notwendig“, sagte er in der ARD. Eine Verlängerung des Tankrabatts kann er sich vorstellen. CSU-Chef Markus Söder sieht die schwarz-rote Koalition unter Reformdruck. Die Bevölkerung und die Wirtschaft erwarteten einen „tatsächlichen Ruck und einen Satz… Weiterlesen »
Bundestagsabgeordnete sollen ab Juli mehr Geld bekommen. SPD, Grüne und Linke wollen die Erhöhung ausfallen lassen. Nun sprach sich auch Unionsfraktionschef Spahn dafür aus. Unionsfraktionschef Jens Spahn hat sich für eine Aussetzung der Erhöhung der Abgeordnetenentschädigungen – umgangssprachlich Diäten – ausgesprochen. Im Interview mit „The Pioneer“ sagte Spahn, er habe Verständnis dafür, dass viele Bürger,… Weiterlesen »