Endet die Ära Netanjahu in Israel? Staatspräsident Herzog beauftragt den Oppositionspolitiker Eisenkot mit der Regierungsbildung. In den kommenden 28 Tagen soll er versuchen, eine Koalition zu schmieden. Der israelische Präsident Izchak Herzog hat sich entschieden, den Auftrag zur Regierungsbildung an Oppositionsführer Gadi Eisenkot zu vergeben. Herzogs Büro teilte die Entscheidung am Samstagabend mit. Demnach hat… Weiterlesen »
Bei der französischen Präsidentschaftswahl im kommenden April könnte er stark abschneiden: der linke Kandidat Mélenchon. Jetzt hat er sein Programm vorgestellt – und sich dabei nicht nur gegen die NATO positioniert. Der französische Linkspolitiker Jean-Luc Mélenchon hat bei der Vorstellung seines Programms für die Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr einen Austritt seines Landes aus der NATO… Weiterlesen »
Seit Freitag ist Stephen Miller neuer Stabschef von Präsident Trump. Der 41-Jährige gilt als rechter Hardliner und Kopf hinter der strikten Einwanderungspolitik. Welches Signal sendet Trump mit der Personalie an Republikaner und Demokraten? Wer ist Stephen Miller? Stephen Miller wuchs in einem jüdischen Elternhaus auf, seine Großeltern waren als Flüchtlinge in die USA gekommen. Nach… Weiterlesen »
Die Wiedereinführung der Wehrpflicht scheint zum jetzigen Zeitpunkt offenbar nicht nötig. Verteidigungsminister Pistorius berichtet von einer positiven Entwicklung beim Bundeswehrpersonal – Spitzenvertreter der Union sehen das anders. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat sich zuversichtlich geäußert, dass die Bundeswehr ihren Personalbedarf auch künftig ohne Rückkehr zur Wehrpflicht decken kann. Die im neuen Wehrdienst-Modernisierungsgesetz verankerten Maßnahmen wirkten, die… Weiterlesen »
„Bei den Midterms gibt es eine alte Regel: Der Präsident verliert, egal ob er Republikaner oder Demokrat ist, egal ob er gut oder schlecht ist.“ Das sind Worte aus dem Mund von Donald Trump, am Freitag im Weißen Haus vor Journalisten. Und wie so oft ist auch hier nur teilweise richtig, was er sagt. Ja,… Weiterlesen »
Es drängt sich ja manchmal das Gefühl auf, dass Deutschland abgehängt ist, wenn es ums Digitale geht. Die Anmeldungen zum Digitalgipfel der Bundesregierung sprechen allerdings eine andere Sprache: „Wir sind ausverkauft, fast schon ‚über-ausverkauft‘. Die Nachfrage war doch größer, als wir sie erfüllen konnten“, freut sich Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU). Er ist Gastgeber des Gipfels,… Weiterlesen »
Verletzte und geplünderte Geschäfte – die Ausschreitungen nach den Protesten der Gen Z lösen Entsetzen aus. In Köln und Frankfurt wurden die Demos nach Einschätzung der Polizei unterwandert. Innenminister Dobrindt kündigte ein hartes Vorgehen an. Es begann als friedlicher Protest: Am Samstag sind mehrere Tausend Menschen bundesweit überwiegend friedlich auf die Straße gegangen. Die Initiative… Weiterlesen »
Das sogenannte AfD-Leak ermöglicht einen tiefen Einblick in juristische Verfahren innerhalb der AfD. Auch im Fall Rüdiger Imgart. „EILT SEHR“, schreibt die Vorsitzende des Kreisverbandes Oberbayern-Südwest im Januar 2016 an das Landesschiedsgericht der Partei. Im Anhang der Mail fordert der Kreisverband den „Parteiausschluss des Mitglieds Rüdiger Imgart“. Verbleibe Imgart in der Partei, drohe die „Öffnung… Weiterlesen »
Was sind die Midterms? Alle zwei Jahre nach einer Präsidentenwahl finden in den USA die sogenannten Midterms oder „Zwischenwahlen“ statt, die sich in der Hälfte der vierjährigen Amtszeit eines US-Präsidenten befinden – und für dessen Politik ein wichtiger Stimmungstest sind. Bei der Abstimmung am 3. November werden alle Abgeordneten des Repräsentantenhauses und rund ein Drittel… Weiterlesen »
„Wir haben der Ukraine viel gegeben – sie hat uns nichts gegeben“: US-Präsident Trump verschärft den Ton gegen Selenskyj. Der ukrainische Präsident wiederum wirft den USA vor, Waffenlieferungen zurückzuhalten. US-Präsident Donald Trump hat der Ukraine fehlende Gegenleistungen für die Unterstützung der USA vorgeworfen. „Wir haben der Ukraine viel gegeben – sie hat uns nichts… Weiterlesen »