Die Friedensverhandlungen zwischen Iran und den USA liegen derzeit auf Eis. Das könnte sich nun ändern: Irans Außenminister ist nach Pakistan gereist. Am Samstag werden auch die US-Gesandten Witkoff und Kushner erwartet. Stehen am Wochenende neue Gespräche zwischen Iran und den USA an? Nachdem am Nachmittag bekannt wurde, dass Irans Außenminister Abbas Araghtschi nach Pakistan… Weiterlesen »
Ab 1. Mai soll der Tankrabatt greifen – für zwei Monate. Doch wie stark werden die Spritpreise sinken? Geben die Mineralölkonzerne die Steuererleichterung weiter? Und wer profitiert? Wie funktioniert der Tankrabatt? Kurz gesagt: Die Steuern auf Diesel und Benzin werden gesenkt, sodass auch die Preise an den Tankstellen runtergehen sollen. Konkret wurde eine Steuerreduzierung von… Weiterlesen »
Wegen angeblich ausufernder Renovierungskosten der US-Notenbank wurde gegen dessen Chef Powell ermittelt. Die Ermittlungen wurden nun eingestellt. Das könnte Bewegung in die Wahl von Powells Nachfolger bringen. Die strafrechtlichen Ermittlungen gegen US-Notenbankchef Jerome Powell wegen angeblich überzogener Renovierungskosten an der Federal Reserve (Fed) sind eingestellt worden. Das teilte die Bezirksstaatsanwältin Jeanine Pirro, die als Verbündete… Weiterlesen »
Die Europäische Union will nicht mehr tatenlos zusehen, wie der Nahe Osten in Brand gerät. Oder wie Ratspräsident António Costa zum Abschluss des EU-Gipfels erklärte: „Wir sind nicht Teil des Problems, aber Teil der Lösung.“ Die EU bietet sich den Ländern in der Region als Partner an und hat dafür unter anderem die Regierungschefs von… Weiterlesen »
Mit der Wahlniederlage Orbans endet die prorussische Blockadepolitik Ungarns in der EU. Werden Tschechien und die Slowakei nun diese Rolle übernehmen? Russland jedenfalls dürfte seinen Fokus der Einflussnahme umlenken. Ungarns Blockadepolitik in der Europäischen Union dürfte mit der Abwahl Viktor Orbans Geschichte sein. Die Ukraine kann auf frische Kredite hoffen. Und Russland verliert seinen wichtigsten… Weiterlesen »
Es ist die vierte Sitzung der Taskforce von Union und SPD zu den steigenden Ölpreisen. Als die Vorsitzenden vor die Presse treten, machen sie schnell klar: Die Lage ist ernst. Der Unionsfraktionsvize Sepp Müller warnt, die aktuelle Krise könne sich noch erheblich ausweiten. „Aktuell diskutieren wir über die Spritpreise. Es redet aber keiner über knapp… Weiterlesen »
Aus Singapur kommen ungewohnt deutliche Worte zur Lage am Golf. Der außenpolitisch sonst eher leiser auftretende Inselstaat hat eine Botschaft an die Welt. Innenminister K. Shanmugam fasst Singapurs Position bei einer Rede am Montag zusammen: „Das Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen garantiert freie Durchfahrt bei solchen Seewegen.“ Niemand könne dafür Gebühren einführen oder darüber entscheiden, wessen… Weiterlesen »
Nach dem Machtwechsel in Ungarn soll Staatspräsident Sulyok – ein Vertrauter des bisherigen Ministerpräsidenten Orban – gehen. Er sei des Amtes „unwürdig“, sagte Wahlsieger Magyar. Außerdem kündigt er eine Medienreform an. Bereits in der Wahlnacht hatte der ungarische Wahlsieger Peter Magyar umfassende Reformen und einen „vollständigen Regimewechsel“ angekündigt. Mitte Mai wird er wohl spätestens mit… Weiterlesen »
Nach vielen Diskussionen wurde zu Jahresbeginn eine verpflichtende Musterung für junge Männer eingeführt. Doch über ein Detail des neuen Gesetzes wurde bisher kaum gesprochen. Es betrifft potenziell sehr viele – und sorgt nun für Nachfragen. Seit Jahresbeginn gilt das neue Wehrdienstgesetz. Es sieht die verpflichtende Musterung für junge Männer ab dem Jahrgang 2008 vor –… Weiterlesen »
Laut US-Medien war es ein „Wettlauf auf Leben und Tod“: Mehr als 24 Stunden lang soll sich ein US-Soldat nach dem Kampfjet-Abschuss in den iranischen Bergen versteckt haben, nun ist er in Sicherheit. Was ist über die Rettungsaktion bekannt? Was ist passiert? Am Freitag war ein US-amerikanischer F-15-Kampfjet mit zwei Soldaten über Iran abgeschossen worden.… Weiterlesen »