Monatliche Archive: Mai 2025

Merz würdigt Karlspreisträgerin von der Leyen als Stimme Europas

Sie sei eine „starke Vertreterin eines starken Europas“: Bundeskanzler Merz hat die diesjährige Karlspreis-Trägerin von der Leyen gewürdigt. Die EU-Kommissionschefin selbst forderte ein unabhängigeres Europa. Bundeskanzler Friedrich Merz hat die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen anlässlich ihrer Auszeichnung mit dem Karlspreis als „starke Vertreterin eines starken Europas“ gewürdigt. Bei der Verleihung in Aachen sagte Merz… Weiterlesen »

Neue Bemühungen um eine Waffenruhe im Gazastreifen

Der US-Sondergesandte Witkoff hat Israel und der Hamas einen neuen Vorschlag für eine Waffenruhe vorgelegt. Laut Weißem Haus stimmte Israels Premier Netanjahu dem Plan zu. Die islamistische Hamas prüft das Papier noch. Israels Premier Benjamin Netanjahu hat einem neuen Vorschlag des US-Sondergesandten Steve Witkoff für eine Waffenruhe im Gazastreifen zugestimmt. Das sagte die Sprecherin des… Weiterlesen »

US-Regierung will weiter Kosten senken

Mit „Holzhäckseler“- Methoden hat Tech-Milliardär Elon Musk die Kosten der US-Regierung gesenkt – dafür bekam er jetzt mit seinem Ausscheiden ein Danke. Die US-Regierung kündigte weitere Kostensenkungen an. Das Weiße Haus hat Tech-Milliardär Elon Musk für seinen Einsatz zur Senkung der Kosten der US-Regierung gedankt. Die Bemühungen, verschwenderische Ausgaben zu kürzen sowie Betrug und Missbrauch… Weiterlesen »

Gericht hebt Stopp von Trumps Zollplänen wieder auf

Das Ringen um Präsident Trumps Zölle geht weiter. Die US-Regierung hat sich erfolgreich gegen eine gerichtliche Blockade seiner Strafabgaben gewehrt – vorerst. Ein Berufungsgericht hat US-Präsident Donald Trump vorerst gestattet, im Rahmen eines Notstandsgesetzes weiter Zölle zu erheben. Der Court of Appeals for the Federal Circuit gab einem Eilantrag der US-Regierung statt. Sie hatte argumentiert,… Weiterlesen »

Umstrittenes Geschenk: US-Regierung nimmt Jumbojet von Katar an

Das US-Verteidigungsministerium hat trotz massiver Kritik ein Boeing-Luxusflugzeug als Geschenk von Katar angenommen. Der Jet soll die neue Air Force One von Präsident Trump werden. Die US-Demokraten sprechen von „blanker Korruption“. Trotz scharfer Kritik nimmt die Regierung von US-Präsident Donald Trump ein teures Flugzeug als Geschenk von der Führung in Katar an. Das US-Verteidigungsministerium teilte… Weiterlesen »

Trump konfrontiert Südafrikas Präsident mit „Genozid“-Vorwürfen

US-Präsident Trump wirft Südafrika eine Diskriminierung Weißer vor, gewährt gar weißen Südafrikanern Schutz. Nun konfrontiert er Präsident Ramaphosa in Washington mit angeblichen Belegen eines „Genozids“. US-Präsident Donald Trump hat seinem südafrikanischen Amtskollegen Cyril Ramaphosa bei dessen Besuch im Weißen Haus schwere Vorwürfe gemacht und ihn öffentlich vorgeführt. Trump verlangte von Ramaphosa „Erklärungen“ für das Schicksal… Weiterlesen »

Warum die AfD bei den Ausschussvorsitzen erneut leer ausgeht

Julia Klöckner hat an diesem Morgen viel zu tun. Sie kommt, schüttelt Hände und grüßt freundlich, bevor sie im Saal des Haushaltsausschusses verschwindet. 24 Fachausschüsse im Bundestag konstituieren sich heute. So lange es noch keinen Vorsitzenden gibt, müssen die Bundestagspräsidentin und ihre Stellvertreter die Sitzungen leiten. Die Wahl des Vorsitzenden – eigentlich eine Formalität. Jedoch… Weiterlesen »

Bei Trump-Besuch am Golf: Boeing bekommt Großauftrag von Qatar Airways

Der krisengeplagte US-Flugzeugbauer Boeing hat beim Besuch von Präsident Trump am Golf einen Großauftrag erhalten: Qatar Airways bestellt Langstreckenflugzeuge für 96 Milliarden Dollar – laut Trump der größte Auftrag der Boeing-Geschichte. Während des Besuchs von US-Präsident Donald Trump in Katar hat die US-Regierung einen Großauftrag des Golfemirats für den angeschlagenen Flugzeughersteller Boeing bekannt gegeben. Die… Weiterlesen »

Kritik an Merz-Rede: „Aufkündigung der europäischen Zusammenarbeit“

Die Opposition ist Kanzler Merz nach dessen Regierungserklärung scharf angegangen. Grünen-Fraktionschefin Dröge warf ihm in Sachen Asylpolitik einen Alleingang in der EU vor. Die AfD nannte die Migrationspolitik der Regierung unzureichend. Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge hat der neuen schwarz-roten Regierung zunächst Erfolg gewünscht – „denn dieses Land hat das verdient“, sagte sie nach der ersten Regierungserklärung… Weiterlesen »

Erste Regierungserklärung von Merz: Staatsmännisch statt angriffslustig

Sollte Friedrich Merz in jenem Moment kurz nach seiner Regierungserklärung ein Pokerface hätte machen wollen – es gelang ihm nicht: Es zuckt doch sichtbar in seinem Gesicht, als Grünen-Co-Fraktionschefin Katharina Dröge ihn auf seinen in der vergangenen Woche verpatzten Start als Bundeskanzler ansprach. Denn Merz wurde zum ersten Bundeskanzler der Bundesrepublik, der die erforderliche Kanzlermehrheit erst… Weiterlesen »