Zu Angela Merkel haben viele Ukrainer etwas zu sagen. Schon eine kurze Umfrage auf der Straße ergibt ein deutliches Bild mit einem Tenor. Viktoria zum Beispiel meint, Merkel habe immer zuerst an die Interessen Deutschlands gedacht, und das sei für jeden Politiker selbstverständlich. Auch habe sie der Ukraine in einigen Fragen geholfen, zum Beispiel bei… Weiterlesen »
Die Schuldenbremse – über die derzeit so viel diskutiert wird – war 2009 im Grundgesetz verankert worden. Kanzlerin war damals die CDU-Politikerin Merkel. Sie plädiert nun dafür, die Regelung zu reformieren – für „Zukunftsinvestitionen“. Die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich für eine Reform der Schuldenbremse ausgesprochen – zugunsten von Zukunftsinvestitionen. „Die Idee der Schuldenbremse… Weiterlesen »
Sein Sieg bei der US-Präsidentenwahl bringt Trump nicht nur zurück an die Macht. Auch zwei juristische Probleme ist er los – vorerst jedenfalls. Die beiden Strafverfahren auf Bundesebene gegen ihn werden eingestellt. Für Donald Trump ist es kurz vor seinem Einzug ins Weiße Haus ein großer Erfolg: Die US-Staatsanwaltschaft gibt die beiden großen Strafverfahren auf… Weiterlesen »
Der künftige US-Präsident Trump hat Importzölle von 25 Prozent auf Waren aus Mexiko und Kanada angekündigt. Das werde eine seiner ersten Anordnungen sein. Auch für China sollen sie steigen. Trumps Begründung: Die Länder täten zu wenig gegen Drogenhandel. Als eine seiner ersten Amtshandlungen will der designierte US-Präsident Donald Trump Strafzölle auf Importe aus Mexiko und… Weiterlesen »
Player: audioRegierungserklärung in Wahlkampfzeiten Markus Söder hat für heute einen TV-Tipp: Phoenix, 13 Uhr. „Ich würde einfach empfehlen, das anzuschauen.“ Söder wird dann nämlich seinen Auftritt haben, endlich dort, wo er eigentlich seinen Platz sieht – nicht in Bayern, sondern im deutschen Bundestag. Zum ersten Mal überhaupt wird er im Plenum sprechen. Als Mitglied des… Weiterlesen »
Die Union hat Merz, die Grünen Habeck, die SPD Scholz – doch spätestens mit dem Ampel-Aus fragt sich mancher in der Partei, ob man wirklich mit dem Kanzler wieder antreten sollte. Fraktionschef Mützenich bestätigt ein „Grummeln“ in der SPD. Eigentlich ist es ausgemachte Sache, dass Olaf Scholz die SPD als Kanzlerkandidat in die vorgezogene Bundestagswahl… Weiterlesen »
Tag für Tag werden neue Namen der künftigen Trump-Regierung bekannt: Für Aufsehen sorgt jetzt, dass der rechte TV-Moderator Pete Hegseth das Verteidigungsministerium übernehmen soll. Auch Tech-Milliardär Musk bekommt einen Posten. Noch etwas mehr als zwei Monate, dann wird der Machtwechsel im Weißen Haus offiziell vollzogen. Der gewählte künftige Präsident Donald Trump soll dann die Amtsgeschäfte… Weiterlesen »
Es dauerte nicht lange, da häuften sich nach dem Scheitern der Ampelkoalition die Forderungen, schnelle Neuwahlen zu ermöglichen. Schneller jedenfalls, als es der Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vorsieht. Der hatte am Mittwochabend angekündigt, am 15. Januar im Bundestag die Vertrauensfrage stellen zu wollen. Damit wäre bei entsprechendem Ausgang eine vorgezogene Bundestagswahl im Laufe des März… Weiterlesen »
Gewöhnlich äußert sich die EU-Kommission nicht zu innenpolitischen Angelegenheiten. Deswegen gab es auch heute keinen Kommentar zur aktuellen Regierungskrise in Berlin. Vielmehr hat EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola den Kollaps der deutschen Ampel-Koalition nüchtern zur Kenntnis genommen. So laufe das nun einmal in der Demokratie, sagte Metsola. Jetzt heiße es abwarten, wie es weitergeht. Fest stünde aber:… Weiterlesen »
Das rohe Ei, das Mario Voigt balanciert, will einfach nicht hart werden. Thüringens CDU-Chef schmiedet in Erfurt eine Koalition mit der SPD und dem Bündnis Sahra Wagenknecht. Aber die Gesamtgemengelage wird mit jedem Tag komplizierter. In Thüringen, in Ostdeutschland, in Berlin und in der Welt. Voigt gibt sich dennoch optimistisch: „Gerade in Zeiten, wo viel… Weiterlesen »