Oberhauswahl in Japan: Ishibas Regierungskoalition verliert Mehrheit

In Japan hat die Regierungskoalition bei der Oberhauswahl die Mehrheit verloren. Es ist ein Rückschlag für Japans Premier Ishiba – ausgerechnet während der schwierigen Zollverhandlungen mit den USA. Die Regierungskoalition des japanischen Ministerpräsidenten Shigeru Ishiba hat bei den Oberhauswahlen die Mehrheit verloren. Dies berichtete der japanische Fernsehsender NHK. Ishibas Liberaldemokratische Partei (LDP) und ihr kleiner… Weiterlesen »

Nach Umbenennung von Sportteams: Trump will „Redskins“ und „Indians“ zurück

Vor mehr als drei Jahren änderte das Footballteam Washington Redskins seinen Namen zu Washington Commanders. Nun will US-Präsident Trump dies rückgängig machen und droht dem Verein. Auch eine Baseballmannschaft hat er im Blick. US-Präsident Donald Trump drängt darauf, dass das NFL-Team Washington Commanders seinen alten Namen wieder annimmt. Sie sollten sofort ihren Namen in Washington… Weiterlesen »

Weidel im ARD-Sommerinterview: Vorwürfe gegen Merz, Kritik an Bürgergeld

Im ARD-Sommerinterview hat AfD-Chefin Weidel ihre Kritik an Kanzler Merz bekräftigt. Eine gesellschaftliche Polarisierung durch die AfD sieht sie nicht. Das Interview wurde von lautstarken Protesten gestört. Begleitet von lautstarken Protesten hat AfD-Chefin Alice Weidel sich im ARD-Sommerinterview den Fragen von Hauptstadtstudio-Leiter Markus Preiß gestellt. Dabei erhob sie erneut Vorwürfe gegen die schwarz-rote Bundesregierung unter… Weiterlesen »

„Investitionsgipfel“: Halb volle Gläser im Kanzleramt

Beim Tag der Industrie in Berlin trafen Politik und Wirtschaft im Juni schon einmal aufeinander. Mit dabei: Vanessa Bachofer, Geschäftsführerin des schwäbischen Automobilzulieferers Mack und Schneider. „Alle waren völlig optimistisch“, erinnert sie sich. „Die neue Regierung hat sich als wirtschaftsfreundlich positioniert, und das hat einen kleinen Hoffnungsschimmer ausgelöst – auch bei uns im Unternehmen.“ Psychologie… Weiterlesen »

Harte Kritik an Merz‘ Bürgergeld-Plänen

Mehr Kontrolle von Bürgergeld-Empfängern – das will Kanzler Merz. Als Beispiel nannte er im ARD-Sommerinterview die Mietkosten. Aber jetzt gibt es viel Kritik aus Verbänden und Parteien – auch vom Koalitionspartner SPD. Aus der SPD, der Opposition und von Verbänden kommt Kritik an den Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zum härteren Umgang mit Bürgergeld-Empfängerinnen… Weiterlesen »

Oberstes US-Gericht ermöglicht Entlassungen im Bildungsministerium

Das Oberste Gericht der USA hat erneut im Sinne des Präsidenten entschieden: Die Massenentlassungen im Bildungsministerium können weitergehen. Der Supreme Court kippte eine Verfügung eines unteren Gerichts. US-Präsident Donald Trump kann nach einer Entscheidung des Obersten Gerichts mit der Auflösung des Bildungsministeriums fortfahren. Die konservative Richtermehrheit setzte eine einstweilige Verfügung des US-Bezirksrichters Myong Joun in… Weiterlesen »

Pistorius ruft Europäer zur Finanzierung von Waffen für Ukraine auf

Von einer Wende in Trumps Ukraine-Politik spricht Verteidigungsminister Pistorius noch nicht – aber er begrüßt, dass dessen Regierung weitere Waffenlieferungen ermöglicht. Die europäischen NATO-Staaten sollten sich am Kauf der Waffen beteiligen. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat die neue US-Unterstützung für die Ukraine begrüßt. „Ob es wirklich eine Kehrtwende ist, das wird sich zeigen“, sagte er im… Weiterlesen »

50-Tage-Frist und Drohungen: Hält Trump den Druck auf Putin aufrecht?

Donald Trump hat seine Russland-Politik in zweifacher Weise geändert. Erstens droht Trump Russland und seinen Handelspartnern mit neuen Wirtschaftssanktionen und verbindet dies mit einem Ultimatum. Er werde sogenannte Sekundärzölle erheben, wenn Russland nicht innerhalb von 50 Tagen einem Waffenstillstand im Ukraine-Krieg zustimme, so Trump – und zwar Zölle „in Höhe von rund 100 Prozent“. Trump… Weiterlesen »

EU-Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Rechtsaußen-Parteien

Nach Erkenntnissen eines internationalen Rechercheteams gab die rechtsradikale ID-Fraktion im EU-Parlament mehrere Millionen Euro illegal aus. Nun hat die EU-Staatsanwaltschaft Ermittlungen aufgenommen. Die Europäische Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen gegen die mittlerweile aufgelöste Rechtsaußen-Fraktion Identität und Demokratie (ID) im Europaparlament eingeleitet. Das teilte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft mit, ohne sich zum Inhalt der Vorwürfe zu äußern. Laut… Weiterlesen »

Oberstes Gericht billigt Trumps Massenentlassungen bei US-Behörden

Der Supreme Court hat den Weg für groß angelegte Entlassungen bei US-Behörden frei gemacht: Das Oberste Gericht kippte die Entscheidung einer Vorinstanz. Der Personalabbau der Trump-Regierung kann weitergehen – zumindest vorerst. Der Supreme Court hat als Oberstes Gericht der USA die Regierungspläne zu massenhaften Entlassungen in US-Behörden gebilligt. Nachdem eine Vorinstanz das Vorhaben zunächst gestoppt… Weiterlesen »