Von einer Wende in Trumps Ukraine-Politik spricht Verteidigungsminister Pistorius noch nicht – aber er begrüßt, dass dessen Regierung weitere Waffenlieferungen ermöglicht. Die europäischen NATO-Staaten sollten sich am Kauf der Waffen beteiligen. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat die neue US-Unterstützung für die Ukraine begrüßt. „Ob es wirklich eine Kehrtwende ist, das wird sich zeigen“, sagte er im… Weiterlesen »
Donald Trump hat seine Russland-Politik in zweifacher Weise geändert. Erstens droht Trump Russland und seinen Handelspartnern mit neuen Wirtschaftssanktionen und verbindet dies mit einem Ultimatum. Er werde sogenannte Sekundärzölle erheben, wenn Russland nicht innerhalb von 50 Tagen einem Waffenstillstand im Ukraine-Krieg zustimme, so Trump – und zwar Zölle „in Höhe von rund 100 Prozent“. Trump… Weiterlesen »
Zuletzt stoppten die USA teilweise Waffenlieferungen an die Ukraine. Nun kommt die Kehrtwende. Trump begründet das unter anderem damit, dass Putin Blödsinn auftische. Die Ukraine rechnet mit baldigen Lieferungen. US-Präsident Donald Trump zeigt sich verärgert über den russischen Präsidenten Wladimir Putin. Bei einem Auftritt im Weißen Haus sagte er: „Wir bekommen von Putin eine Menge… Weiterlesen »
Das US-Verteidigungsministerium hat es inzwischen bestätigt: Die Ukraine muss mit dem Stopp sämtlicher US-Waffenlieferungen rechnen – auch der Lieferungen, die noch von Ex-Präsident Joe Biden zugesagt wurden. „Ich kann keine Details nennen, welche Waffenlieferungen ausgesetzt wurden“, erklärte Pentagon-Sprecher Sean Parnell, fügte aber hinzu: „Vier Jahre lang haben wir unter der Biden-Regierung Waffen und Munition weggegeben,… Weiterlesen »
Deutschland und die Ukraine wollen gemeinsam von einer neuen Rüstungskooperation profitieren. Verteidigungsminister Pistorius kündigte in Kiew zusätzliche Milliardenhilfen an. Er verspricht sich davon auch neue Technologie für die Bundeswehr. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat der Ukraine weitere Milliardenhilfen für weitreichende Waffen in Aussicht gestellt. Mit Präsident Wolodymyr Selenskyj vereinbarte er auch eine gemeinsame Rüstungsproduktion. Man wolle… Weiterlesen »
Wie bewertet der Kanzler seinen Antrittsbesuch in den USA? Und wie verlief das gemeinsame Essen mit Trump, bei dem keine Presse dabei war? „Gut“ – betonte Merz in mehreren Interviews. Vor allem das Thema Ukraine sei ihm wichtig gewesen. Beim gemeinsamen Auftritt im Oval Office war Bundeskanzler Friedrich Merz meist nur Zuhörer – wohl etwa… Weiterlesen »
Trumps Stellvertreter JD Vance schlägt auf einer Konferenz neue Töne an: Russland verlange mit Blick auf eine etwaige Ukraine-Friedenslösung zu viel. Andererseits fordert Vance Verständnis für Moskau – und direkte Gespräche. Der Vizepräsident der Vereinigten Staaten, JD Vance, hat die russischen Bedingungen für eine Beendigung des Ukraine-Kriegs als unangemessen hoch bezeichnet. „Die Russen stellen im… Weiterlesen »
US-Präsident Trump will schnell einen „Deal“ für einen Frieden in der Ukraine – und er behauptet, er habe viel Druck auf Russland ausgeübt. Als Zugeständnis Putins wertet er nun, dass dieser nicht mehr die ganze Ukraine einnehmen wolle. Im Ringen um ein Ende des Ukraine-Kriegs sieht US-Präsident Donald Trump es als ein Zugeständnis des Kreml… Weiterlesen »
Eigentlich wollte die „Koalition der Willigen“ zeigen, dass man sich militärisch von den Amerikanern emanzipiert. Aber beim Treffen im NATO-Hauptquartier vermied fast keiner der europäischen Verteidigungsminister, auf die Bedeutung der amerikanischen Unterstützung hinzuweisen. Nach wie vor. Trotz allem. „Werden Sie Schutztruppen für die Ukraine stellen, für die Zeit nach dem Krieg, um die Waffenruhe in… Weiterlesen »
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen weiß, wie sie Aufmerksamkeit auf politische Initiativen lenken kann. Während ihrer ersten Amtszeit bewarb sie ihr ehrgeiziges Umweltprogramm European Green Deal mit dem „Mann auf dem Mond“-Moment für Europa. Nun beschreibt sie die EU in einer „Ära“ der Wiederaufrüstung. Und unterstreicht so, warum ihr Programm „ReARM Europe“ notwendiger ist denn… Weiterlesen »