Schlagwort-Archive: russland

Ukraine-Friedensgespräche verschieben sich womöglich

Die Ukraine und Russland wollten ihre Friedensgespräche heute fortsetzen. Laut Präsident Selenskyj könnten die Verhandlungen aber verschoben werden. Unterdessen verlagert Russland seine Angriffe offenbar auf die ukrainische Verkehrsinfrastruktur. Eigentlich wollten die Ukraine und Russland heute ihre direkten Verhandlungen über ein Ende des Krieges weiterführen. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und der Kreml hatten den Termin… Weiterlesen »

Konkurrenz zur UN: USA laden Deutschland in Trumps „Friedensrat“ ein

Die US-Regierung hat Deutschland die Mitgliedschaft in Präsident Trumps „Friedensrat“ angeboten. Der soll sich nicht nur um Gaza kümmern – sondern um alle Krisen weltweit. Wer eine Milliarde Dollar zahlt, darf unbefristet dabei sein. Die US-Regierung hat Deutschland dazu eingeladen, Teil des von US-Präsident Donald Trump ins Leben gerufenen „Friedensrates“ zu werden. Die Bundesregierung reagiert… Weiterlesen »

Russland erklärt Deutsche Welle zur „unerwünschten Organisation“

Die russische Justiz verschärft ihr Vorgehen gegen die Deutsche Welle und hat den deutschen Auslandssender zur „unerwünschten Organisation“ erklärt. Die Intendantin des Senders kritisierte die Entscheidung mit deutlichen Worten. Russland hat den deutschen Auslandssender Deutsche Welle (DW) zur unerwünschten Organisation“ erklärt. Die Generalstaatsanwaltschaft sei einer Empfehlung der Staatsduma gefolgt, das Medium als „Vorreiter feindlicher antirussischer… Weiterlesen »

Litauen meldet Eindringen von russischen Flugzeugen

Wieder eine Luftraumverletzung im Baltikum: Die litauische Armee hat das Eindringen russischer Flugzeuge in ihr Gebiet gemeldet. Als Reaktion stiegen Eurofighter der NATO-Luftraumüberwachung auf. Kanzler Merz sprach von einer weiteren Provokation Russlands. Zwei russische Militärflugzeuge sind nach Angaben der litauischen Armee in den Luftraum des baltischen EU- und NATO-Landes eingedrungen. Die Luftwaffe habe gegen 18 Uhr Ortszeit eine… Weiterlesen »

EU stellt Fahrplan für Verteidigungsprojekte vor

Schon vor der Veröffentlichung der Verteidigungspläne hatte es Kritik gehagelt. Schon wieder neue Vorschriften aus Brüssel, war aus einigen Mitgliedsländern zu hören – aus Schweden zum Beispiel. Es ist das Standardargument konservativer Kräfte. Andere warnten vor Doppelstrukturen – Überschneidungen mit der NATO, weil die meisten EU-Länder auch Mitglied der NATO sind. Die Kritiker hatte die… Weiterlesen »

Umstrittenes Extremismusgesetz tritt in Russland in Kraft

Maksut Schadajew ist Russlands Digitalminister. Er war unlängst bei einer Videoschalte der Regierung dabei und musste Präsident Wladimir Putin Rapport über das Gesetz Nr. 281-F3 erstatten „Es sieht Geldstrafen von bis zu 5.000 Rubel für den vorsätzlichen Zugriff auf extremistisches Material aus dem Register des Justizministeriums vor. Derzeit sind dort 5.500 Materialien aufgrund von Gerichtsentscheidungen registriert.… Weiterlesen »

Geplantes Treffen mit Putin: „Für Trump ein willkommener Ausweg“

Die Ankündigung eines Treffens von Trump und Putin steht nach Ansicht des Russland-Experten Janis Kluge nicht für eine Kompromissbereitschaft Russlands. Trump aber biete es eine Chance, einem selbstverschuldeten Dilemma zu entkommen. tagesschau.de: Was lesen Sie aus der Ankündigung, dass es bald zu einem Treffen zwischen Trump und Putin kommen soll, anschließend möglicherweise auch zu einer… Weiterlesen »

Trump nennt russische Angriffe auf Ukraine „widerwärtig“

Mindestens 26 Tote hat es bei den jüngsten Angriffen Russlands auf Kiew gegeben. US-Präsident Trump findet klare Worte für den Kreml. Ob seine Sanktionsdrohungen aber wirken – da ist er sich selbst unsicher. Donald Trump hat erneut deutliche Kritik an den russischen Angriffen auf die Ukraine geübt. Er bekräftigte seine Drohung mit Sanktionen gegen Russland.… Weiterlesen »

50-Tage-Frist und Drohungen: Hält Trump den Druck auf Putin aufrecht?

Donald Trump hat seine Russland-Politik in zweifacher Weise geändert. Erstens droht Trump Russland und seinen Handelspartnern mit neuen Wirtschaftssanktionen und verbindet dies mit einem Ultimatum. Er werde sogenannte Sekundärzölle erheben, wenn Russland nicht innerhalb von 50 Tagen einem Waffenstillstand im Ukraine-Krieg zustimme, so Trump – und zwar Zölle „in Höhe von rund 100 Prozent“. Trump… Weiterlesen »

USA stoppen Waffenlieferungen an die Ukraine

Das US-Verteidigungsministerium hat es inzwischen bestätigt: Die Ukraine muss mit dem Stopp sämtlicher US-Waffenlieferungen rechnen – auch der Lieferungen, die noch von Ex-Präsident Joe Biden zugesagt wurden. „Ich kann keine Details nennen, welche Waffenlieferungen ausgesetzt wurden“, erklärte Pentagon-Sprecher Sean Parnell, fügte aber hinzu: „Vier Jahre lang haben wir unter der Biden-Regierung Waffen und Munition weggegeben,… Weiterlesen »