Monatliche Archive: Dezember 2024

Syrien und Ukraine nehmen wieder diplomatische Beziehungen auf

Unter der Herrschaft von Präsident Assad herrschte diplomatische Funkstille zwischen Syrien und der Ukraine: Nun streben die beiden Staaten eine „strategische Partnerschaft“ an. Russland distanziert sich vom früheren Machthaber. Nach dem Sturz von Baschar al-Assad suchen die neuen Machthaber in Syrien den Kontakt zu anderen Staaten – darunter auch zur Ukraine. Die beiden Länder wollen… Weiterlesen »

Innenausschuss hat über Folgen des Magdeburg-Anschlags beraten

Hätte der Anschlag in Magdeburg verhindert werden können? In einer Sondersitzung des Innenausschusses verlangen die Parlamentarier Aufklärung, blieben bei Gesetzesverschärfungen aber uneinig. Rund zehn Tage nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Magdeburg sind noch viele Fragen offen. In der ungewöhnlicherweise zwischen Weihnachten und Silvester stattfindenden Sitzung des Innenausschusses wollten die Abgeordneten mögliche Fehler der… Weiterlesen »

Scholz ruft in Neujahrsansprache zu Zuversicht und Zusammenhalt auf

In seiner Neujahrsansprache räumt Kanzler Scholz ein, dass die Zeiten schwierig sind. Doch gerade dann sei Zusammenhalt wichtig. Deutliche Worte findet er zu Gerüchten im Internet – und zu Versuchen, die Wahl zu beeinflussen. Bundeskanzler Olaf Scholz ruft zum Jahreswechsel zu Zusammenhalt auf – und zu einer regen Beteiligung an der anstehenden Bundestagswahl. Wer sich… Weiterlesen »

Wird der Anschlag in Magdeburg zum Thema im Wahlkampf?

Nicht einmal eine Stunde nach der tödlichen Fahrt auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt gab es bereits die ersten Versuche, die Stimmung nach der Tat durch Falschbehauptungen zu befeuern und daraus politisch Kapital zu schlagen: Der mutmaßliche Täter sei ein Syrer, der als Flüchtling 2015/2016 nach Deutschland gekommen sei. Es handele sich nicht um einen Täter, sondern um… Weiterlesen »

Trump droht wegen zu hoher Gebüren mit Rücknahme des Panamakanals

Vor 25 Jahren hat Panama den Kanal von den USA übernommen. Nun droht der künftige US-Präsident Trump damit, die Kontrolle über die Wasserstraße wieder an sich zu reißen. Der Grund: Panama betreibe „Abzocke“ bei den Gebühren. Der künftige US-Präsident Donald Trump hat Panama damit gedroht, die Kontrolle des Panamakanals zurückzunehmen. „Die von Panama verlangten Gebühren… Weiterlesen »

Politische Aufarbeitung nach Anschlag in Magdeburg hat begonnen

Nach dem Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt werden zahlreiche Forderungen laut: Die Politik will schärfere Sicherheitsgesetze – die Polizei eine bessere Vernetzung der Behörden. Einigkeit herrscht bei dem Wunsch nach Aufarbeitung. Der Anschlag in Magdeburg mit fünf Toten hat eine neue Debatte über eine Verschärfung der Sicherheitsgesetze und Versäumnisse der Behörden ausgelöst. Bundesinnenministerin Nancy Faeser… Weiterlesen »

Kanadas Finanzministerin Freeland tritt im Streit um US-Zölle zurück

Im Streit über den richtigen Umgang mit drohenden Zöllen auf Importe in die USA droht die kanadische Regierung zu zerbrechen. Premierminister Trudeau verliert überraschend seine Stellvertreterin und enge Vertraute. Die kanadische Finanzministerin und stellvertretende Regierungschefin Chrystia Freeland ist überraschend zurückgetreten. Sie begründete ihren Schritt mit Meinungsverschiedenheiten mit Premierminister Justin Trudeau. „In den vergangenen Wochen waren… Weiterlesen »

EU-Außenminister schicken Deutschen zur Kontaktaufnahme nach Syrien

Zwei Wochen nach dem Umsturz in Syrien gehen die Europäer einen vorsichtigen ersten Schritt auf die neuen Machthaber in Damaskus zu. Die EU schickt einen ihrer Spitzendiplomaten nach Syrien, nach Recherchen der Nachrichtenagenturen dpa und AFP handelt es sich um den deutschen Diplomaten Michael Ohnmacht. Ohnmacht soll noch an diesem Montag nach Damaskus reisen, „um… Weiterlesen »

Nach Vertrauensfrage: Welche Gesetze können jetzt noch kommen?

Player: videoAbsprachestress im Bundestag in der letzten Sitzungswoche des Jahres nach Regierungsaus Nach Vertrauensfrage Welche Gesetze können jetzt noch kommen? Stand: 16.12.2024 20:29 Uhr Nach der Vertrauensfrage bleiben der Kanzler und seine Regierung im Amt – und wollen noch ein paar Gesetze verabschieden. Was ist weiter möglich? Und welche Projekte haben wenig Aussicht auf Erfolg?… Weiterlesen »