Schlagwort-Archive: USA

USA stoppen Waffenlieferungen an die Ukraine

Das US-Verteidigungsministerium hat es inzwischen bestätigt: Die Ukraine muss mit dem Stopp sämtlicher US-Waffenlieferungen rechnen – auch der Lieferungen, die noch von Ex-Präsident Joe Biden zugesagt wurden. „Ich kann keine Details nennen, welche Waffenlieferungen ausgesetzt wurden“, erklärte Pentagon-Sprecher Sean Parnell, fügte aber hinzu: „Vier Jahre lang haben wir unter der Biden-Regierung Waffen und Munition weggegeben,… Weiterlesen »

Trump kämpft für sein Gesetzespaket „Big Beautiful Bill“

Donald Trump hält Einzug im voll besetzten Saal im Weißen Haus. Hinter dem Rednerpult haben sich Menschen mit Bauerarbeiterhelmen und Cowboyhüten aufgestellt, in Arbeitsschürzen, Ranger- und Pilotenuniformen. Die Botschaft des Präsidenten: Jeder Amerikaner, jede Amerikanerin wird von seinem „Big Beautiful Bill“ profitieren – dem milliardenschweren Gesetzespaket, mit dem Trump seine Wahlversprechen einlösen will. „Wir werden… Weiterlesen »

Oberstes Gericht schränkt Richterverfügungen gegen Trump-Erlasse ein

Per Dekret wollte US-Präsident Trump das Geburtsrecht beschneiden. Doch mehrere Gerichte stoppten ihn. Nun hat der Supreme Court entschieden, dass sie das so wohl nicht durften. Das Urteil könnte Trumps Macht erweitern. US-Präsident Donald Trump hat im Streit über das Geburtsrecht in den USA einen Sieg vor dem Supreme Court erzielt. Das Oberste Gericht entschied,… Weiterlesen »

USA belegen Richterinnen des Internationalen Strafgerichtshofes mit Sanktionen

Die USA gehen mit Sanktionen gegen vier Richterinnen des Internationalen Strafgerichtshofes vor. Hintergrund ist eine Untersuchung gegen US-Soldaten in Afghanistan und die wegen des Gaza-Kriegs ausgestellten Haftbefehle. Die US-Regierung hat vier Richterinnen des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) mit Sanktionen belegt. Das grundlose und gezielte Vorgehen des Gerichts gegen die USA und Israel müsse aufhören, forderte Außenminister… Weiterlesen »

Harvard: Gericht blockiert Einreisestopp für Studierende

US-Präsident Trump will ein Einreiseverbot für Ausländer, die in Harvard studieren wollen. Die Elite-Universität wehrt sich dagegen juristisch und kann nun für sich einen ersten Erfolg verbuchen. Eine US-Richterin hat den von Präsident Donald Trump angekündigten Einreisestopp für fast alle ausländischen Staatsangehörigen, die an der Elite-Universität Harvard studieren wollen, vorerst blockiert. Bis zu einer Anhörung… Weiterlesen »

Trump und Musk eskalieren ihren Streit

Vor wenigen Tagen gaben sie sich noch demonstrativ harmonisch, damit ist jetzt Schluss – wohl endgültig: Elon Musk und Donald Trump überziehen sich mit heftigen Vorwürfen. Unterdessen sackt die Tesla-Aktie dramatisch ab. Tesla-Chef Elon Musk und US-Präsident Donald Trump haben sich gegenseitig massiv kritisiert. So befürwortete Musk auf seinem Kurznachrichtendienst X ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump.… Weiterlesen »

Umstrittenes Geschenk: US-Regierung nimmt Jumbojet von Katar an

Das US-Verteidigungsministerium hat trotz massiver Kritik ein Boeing-Luxusflugzeug als Geschenk von Katar angenommen. Der Jet soll die neue Air Force One von Präsident Trump werden. Die US-Demokraten sprechen von „blanker Korruption“. Trotz scharfer Kritik nimmt die Regierung von US-Präsident Donald Trump ein teures Flugzeug als Geschenk von der Führung in Katar an. Das US-Verteidigungsministerium teilte… Weiterlesen »

USA kritisieren Moskaus Forderungen zu Ende von Ukraine-Krieg

Trumps Stellvertreter JD Vance schlägt auf einer Konferenz neue Töne an: Russland verlange mit Blick auf eine etwaige Ukraine-Friedenslösung zu viel. Andererseits fordert Vance Verständnis für Moskau – und direkte Gespräche. Der Vizepräsident der Vereinigten Staaten, JD Vance, hat die russischen Bedingungen für eine Beendigung des Ukraine-Kriegs als unangemessen hoch bezeichnet. „Die Russen stellen im… Weiterlesen »

Weißes Haus schränkt Zugang für Nachrichtenagenturen ein

Bisher hatten Nachrichtenagenturen einen festen Platz in jenem Kreis von Reportern, der dem US-Präsidenten folgt. Nun verlieren nach der AP auch Bloomberg und Reuters dieses Privileg. Das Weiße Haus will den engsten Presse-Pool selbst bestimmen. Das Weiße Haus hat bereits die Nachrichtenagentur Associated Press (AP) von Veranstaltungen im Oval Office ausgeschlossen. Nun sollen auch Bloomberg… Weiterlesen »

Die „Koalition der Willigen“ hofft weiter auf die USA

Eigentlich wollte die „Koalition der Willigen“ zeigen, dass man sich militärisch von den Amerikanern emanzipiert. Aber beim Treffen im NATO-Hauptquartier vermied fast keiner der europäischen Verteidigungsminister, auf die Bedeutung der amerikanischen Unterstützung hinzuweisen. Nach wie vor. Trotz allem. „Werden Sie Schutztruppen für die Ukraine stellen, für die Zeit nach dem Krieg, um die Waffenruhe in… Weiterlesen »