Das US-Verteidigungsministerium hat es inzwischen bestätigt: Die Ukraine muss mit dem Stopp sämtlicher US-Waffenlieferungen rechnen – auch der Lieferungen, die noch von Ex-Präsident Joe Biden zugesagt wurden. „Ich kann keine Details nennen, welche Waffenlieferungen ausgesetzt wurden“, erklärte Pentagon-Sprecher Sean Parnell, fügte aber hinzu: „Vier Jahre lang haben wir unter der Biden-Regierung Waffen und Munition weggegeben,… Weiterlesen »
Rund eine Woche hat sich die schwarz-rote Koalition über Entlastungen für private Stromkunden gestritten. Am Ende eines langen Koalitionsausschuss ist man sich einig: Für weitere Entlastungen ist vorerst kein Geld da. Anders als noch im Koalitionsvertrag vereinbart bleibt es dabei, dass die Stromsteuer nicht für alle, sondern nur für das produzierende Gewerbe sowie die Land-… Weiterlesen »
Nach tagelanger Debatte sind weitere Stromsteuer-Senkungen in Deutschland zunächst vom Tisch. Der schwarz-rote Koalitionsausschuss brachte keinen Durchbruch. Bis neues Geld da sei, könne es keine Vergünstigungen für private Haushalte geben. Der Koalitionsausschuss der schwarz-roten Bundesregierung hat sich dagegen entschieden, die Stromsteuer auch für Privatleute zu senken. Trotz massiven Drängens von Politikern und Verbänden in den… Weiterlesen »
Rheinmetall-Chef Armin Papperger und Hendrik Wüst, Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, posieren stolz neben einem Modell des F-35-Kampfjets für die Kameras. Vorher sind sie mit einem Militärfahrzeug durch das neue Rüstungswerk des Unternehmens in Weeze gefahren, das Rheinmetall diese Woche der Öffentlichkeit vorgestellte. Papperger sitzt selbst am Steuer. Hier werden künftig Rumpfmittelteile für die US-amerikanischen Kampfjets hergestellt.… Weiterlesen »