Schlagwort-Archive: nato

Milliarden für die Bundeswehr – wohin geht das Geld?

Rheinmetall-Chef Armin Papperger und Hendrik Wüst, Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, posieren stolz neben einem Modell des F-35-Kampfjets für die Kameras. Vorher sind sie mit einem Militärfahrzeug durch das neue Rüstungswerk des Unternehmens in Weeze gefahren, das Rheinmetall diese Woche der Öffentlichkeit vorgestellte. Papperger sitzt selbst am Steuer. Hier werden künftig Rumpfmittelteile für die US-amerikanischen Kampfjets hergestellt.… Weiterlesen »

Rutte vor NATO-Gipfel: „Ich bin mir sicher, dass Deutschland liefern wird“

In wenigen Tagen beginnt der NATO-Gipfel in Den Haag. Das Programm ist auf das wichtigste Mitglied zugeschnitten: den US-Präsidenten. Kurzer Gipfel, kurze Erklärung, Empfang beim König und wenn möglich noch eine Runde Golf. So soll Donald Trump der Besuch in Europa schmackhaft gemacht werden. Bislang hat er fest zugesagt. Das bestätigte NATO-Chef Mark Rutte in… Weiterlesen »

Starmer ergreift Initiative mit Truppenangebot für Ukraine

Der britische Premierminister Keir Starmer bietet die Entsendung britischer Soldaten nach Kriegsende in die Ukraine an. Die Entscheidung, Soldaten und Soldatinnen seines Landes möglicherweise „in Gefahr zu bringen“, habe er sich nicht leicht gemacht, schreibt Starmer in einem Beitrag für die Zeitung „Daily Telegraph“. Ein dauerhafter Frieden in der Ukraine sei jedoch unerlässlich, um den russischen… Weiterlesen »

Hegseth bei NATO-Treffen: Klare Worte und deutliche Absagen

Die Stimmung war angespannt, als der neue amerikanische Verteidigungsminister am Morgen im Hauptquartier der Allianz eintraf. Offene Worte gegenüber Freunden, das hatte Pete Hegseth kurz vor dem Treffen angekündigt. Die europäischen Partner waren auf einiges gefasst. Offene Worte wurden es dann auch. Noch bevor die Verhandlungen in der Ukraine-Kontaktgruppe begannen, sagte Hegseth erst einmal, was… Weiterlesen »

Trump: Fünf Prozent für Verteidigung – und wieder Drohungen

Donald Trump hat vor Journalisten seine Ansprüche als künftiger US-Präsident angemeldet. Von den NATO-Verbündeten fordert er mehr Ausgaben. Für den Panama-Kanal und Grönland schließt er auch eine militärische Option nicht aus. Der künftige US-Präsident Donald Trump hat von den NATO-Verbündeten eine weitere Erhöhung ihrer Verteidigungsausgaben verlangt und dabei fünf Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) als angemessen… Weiterlesen »

Analyse: Welche Rolle spielt Deutschland im NATO-Bündnis?

Die Lage des westlichen Bündnisses im Jubiläumsjahr ist – zurückhaltend formuliert – komplex. Einerseits gibt es die NATO nun schon seit 75 Jahren. Damit hat sie ein Alter erreicht, das sich im Vergleich zu vielen anderen Bündnissen der Geschichte sehen lassen kann. Andererseits sieht sich die Allianz von außen bedroht wie lange nicht: durch das… Weiterlesen »

USA erlauben begrenzten Einsatz von Waffen in Russland

Ob die Ukraine westliche Waffen auch für Angriffe auf Ziele in Russland nutzen können sollte, wird derzeit kontrovers diskutiert. Die USA haben nun offenbar einen wichtigen Schritt gemacht. Kiew warb derweil erneut für eine solche Erlaubnis. Die US-Regierung hat der Ukraine übereinstimmenden US-Medienberichten zufolge im Stillen die Erlaubnis erteilt, US-Waffen in begrenztem Umfang gegen Ziele… Weiterlesen »

Pistorius will kein weiteres Sondervermögen

Sollte das Sondervermögen der Bundeswehr aufgestockt werden? Verteidigungsminister Pistorius zeigt sich skeptisch. Er dringt stattdessen auf eine langfristig Finanzierung. Die Bundeswehr müsse auf „soliden finanziellen“ Füßen stehen. 100 Milliarden Euro ist das Sondervermögen der Bundeswehr schwer. Doch nach den Aussagen des früheren US-Präsidenten Donald Trump zur NATO-Beistandspflicht ist eine Debatte entbrannt, ob eine Aufstockung nötig… Weiterlesen »

NATO: Wer folgt auf Jens Stoltenberg?

Wenn Jens Stoltenberg demnächst abtritt, wird er beinahe ein Jahrzehnt als NATO-Generalsekretär im Amt gewesen sein. Viermal wurde er gebeten weiterzumachen, einmal sogar, als er den Job als Chef der norwegischen Zentralbank schon angenommen hatte. Kein Wunder, dass niemand den geradezu stoischen Stoltenberg ersetzen wollte in einer Zeit, die unter anderem markiert wurde vom Abbruch der Beziehungen zu… Weiterlesen »

Wahl in der Slowakei: Außenseiter auf der Gewinnerstraße

Die liberale Partei „Progressive Slowakei“ (PS) von EU-Vizeparlamentspräsident Michal Simecka ist bisher noch nicht einmal im slowakischen Parlament vertreten. Doch sie dürfte die vorgezogene Parlamentswahl in dem osteuropäischen Land gewonnen haben. Der private Fernsehsender TV Markiza veröffentlichte am Samstagabend eine entsprechende Prognose. Demnach stimmten 23,5 Prozent der Wähler für die EU- und Ukraine-freundliche Partei. Die monatelang… Weiterlesen »