EU-Sanktionen gelten gegen den russischen Staat, aber auch gegen Einzelpersonen. Einige von ihnen sind die Strafen nun los – unter anderem ein Oligarch, der enge Verbindungen zu Putin haben soll. Ermöglicht hat das Ungarn mit seinem Vetorecht. Ungarn hat mit seinem Vetorecht die Aufhebung von EU-Sanktionen gegen mehrere Russen erzwungen. Zu denjenigen, die künftig nicht… Weiterlesen »
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen weiß, wie sie Aufmerksamkeit auf politische Initiativen lenken kann. Während ihrer ersten Amtszeit bewarb sie ihr ehrgeiziges Umweltprogramm European Green Deal mit dem „Mann auf dem Mond“-Moment für Europa. Nun beschreibt sie die EU in einer „Ära“ der Wiederaufrüstung. Und unterstreicht so, warum ihr Programm „ReARM Europe“ notwendiger ist denn… Weiterlesen »
Es war der Versuch des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, seinen amerikanischen Amtskollegen Donald Trump ein Stück weg zu bewegen von seinen zuletzt allein pro-russischen Positionen, ihn wieder ein Stück in Richtung Ukraine zu bewegen – und dabei die Europäer an den Verhandlungstisch zu bringen. Damit war es auch der Versuch, das transatlantische Bündnis zu retten. Macrons… Weiterlesen »
Der britische Premierminister Keir Starmer bietet die Entsendung britischer Soldaten nach Kriegsende in die Ukraine an. Die Entscheidung, Soldaten und Soldatinnen seines Landes möglicherweise „in Gefahr zu bringen“, habe er sich nicht leicht gemacht, schreibt Starmer in einem Beitrag für die Zeitung „Daily Telegraph“. Ein dauerhafter Frieden in der Ukraine sei jedoch unerlässlich, um den russischen… Weiterlesen »
Die Friedensverhandlungen zur Ukraine sollen sofort beginnen – das hat US-Präsident Trump nach eigenen Angaben bei einem Telefonat mit Kremlchef Putin vereinbart. Auch Präsident Selenskyj in Kiew erhielt einen Anruf. US-Präsident Donald Trump hat mit Kremlchef Wladimir Putin telefoniert und nach eigenen Angaben Verhandlungen über ein Ende des Krieges gegen die Ukraine vereinbart. Das teilte… Weiterlesen »
Unter der Herrschaft von Präsident Assad herrschte diplomatische Funkstille zwischen Syrien und der Ukraine: Nun streben die beiden Staaten eine „strategische Partnerschaft“ an. Russland distanziert sich vom früheren Machthaber. Nach dem Sturz von Baschar al-Assad suchen die neuen Machthaber in Syrien den Kontakt zu anderen Staaten – darunter auch zur Ukraine. Die beiden Länder wollen… Weiterlesen »
Matthias Moosdorf ist innerhalb der AfD eine eher ungewöhnliche Erscheinung. Das liegt vor allem an seinem Beruf: Moosdorf ist Cellist und spricht besonders gern über Musik – auch über Musik als diplomatisches Instrument. Besonders die Aussöhnung mit Russland liegt ihm am Herzen. In seinen YouTube-Videos schwärmt er von der deutschen Klassik als Friedensstifter, zitiert Schillers… Weiterlesen »
Die deutschen Geheimdienste warnen vor vermehrten russischen Destabilisierungsversuchen. Man beobachte ein „aggressives Agieren der russischen Nachrichtendienste“. Der Kreml sehe Deutschland als Gegner. Die deutschen Geheimdienste warnen vor zunehmenden russischen Aktivitäten in Deutschland. „Wir beobachten ein aggressives Agieren der russischen Nachrichtendienste“, sagte der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV), Thomas Haldenwang, in einer öffentlichen Anhörung des… Weiterlesen »
Es sei ein Rückzug gewesen, um Mensch und Material zu retten – so begründet das ukrainische Militär den Verlust der Stadt Wuhledar im Osten des Landes. Zweieinhalb Jahre lang hatte Russland in heftigen Kämpfen versucht, den Ort einzunehmen und dabei immer wieder schmerzhafte Verluste erlitten. Mit Wuhledar fällt deshalb vor allem ein Symbol des ukrainischen… Weiterlesen »
Vor gut einer Woche haben Soldaten der ukrainischen Armee die Grenze zu Russland überschritten. Seitdem wird auf russischem Boden – in der Region Kursk – gekämpft. Derzeit im Fokus: die Kleinstadt Sudscha. Ein Überblick über die Entwicklungen. Wie ist die Lage in Sudscha – und warum ist der Ort wichtig? Die Ukraine meldet die vollständige… Weiterlesen »