Am späten Abend konnte Mette Frederiksen Dänemarks König Frederik X. den Durchbruch bei den Koalitionsverhandlungen verkünden. Die Sozialdemokratin wirkte nach dem Besuch auf der königlichen Yacht im Hafen von Odense sichtlich erleichtert. „Ich war hier bei seiner Majestät dem König und habe mitgeteilt, dass nach langen Verhandlungen eine Regierung gebildet werden kann“, erklärte die derzeit… Weiterlesen »
Mehr und schnellere Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern, das will die EU künftig vor allem über drei Wege erreichen: Erstens sollen Abschiebeverfahren innerhalb der EU effizienter werden, indem ablehnende Asylbescheide gegenseitig anerkannt werden und von jedem EU-Land vollzogen werden können. Zweitens sollen Ausreisepflichtigen einheitlich Leistungen gekürzt werden, wenn diese nicht kooperieren. Auch soll die mögliche Abschiebehaft… Weiterlesen »
Laut US-Präsident Trump wird es keinen neuen israelischen Angriff auf Libanons Hauptstadt Beirut geben. Das habe er telefonisch mit Israels Premier Netanjahu besprochen. Auch die Hisbollah hat offenbar einer Einstellung der Kämpfe zugestimmt. Israel wird nach Angaben von US-Präsident Donald Trump keinen Militäreinsatz in Beirut unternehmen. „Es werden keine Truppen nach Beirut entsandt, und alle… Weiterlesen »
Es ist ein weiteres Kapitel in einem Buch, das von zahlreichen Pannen beim Wehrpflichtgesetz handelt – und damit kein gutes Licht auf Verteidigungsminister Boris Pistorius wirft. Am Montag muss seine Sprecherin einräumen, dass es wohl ein „Fehler“ oder zumindest eine „Ungenauigkeit“ gewesen sei, die Abmeldepflicht in dieser Form zu reaktivieren. Kompetenzen „weit überschritten“ Zuvor war… Weiterlesen »