Ein Bruch hatte sich schon länger abgezeichnet – nun machen Frankreichs Rechtspopulisten Ernst: Sie wollen im EU-Parlament nicht mehr mit der AfD in einer Fraktion sitzen. Grund sind Äußerungen von AfD-Spitzenkandidat Krah zur SS. Frankreichs Rechtspopulisten kündigen die Zusammenarbeit mit der AfD im Europaparlament auf. Der Chef der Partei Rassemblement National (RN) und Spitzenkandidat für… Weiterlesen »
Deutschland sei längst in den Fokus autoritärer Mächte geraten, sagte Justizminister Buschmann im Bericht aus Berlin. Beim inzwischen entlassenen Mitarbeiter des AfD-Politikers Krah handele es sich möglicherweise um keinen Einzelfall. Bundesjustizminister Marco Buschmann hat vor dem Hintergrund des Falls Jian G. im Bericht aus Berlin vor weiteren geheimdienstlichen Aktivitäten innerhalb der Parlamente gewarnt. „Wir müssen… Weiterlesen »
In etlichen deutschen Großstädten sind erneut Hunderttausende Menschen gegen Rechtsextremismus auf die Straße gegangen. Zahlreiche Demonstranten zeigten auch Plakate, die sich gegen die Alternative für Deutschland (AfD) richteten. Der Verfassungsschutz hat Teile der Partei als rechtsextrem eingestuft. In der Hauptstadt Berlin hatten sich nach Polizeischätzungen zwischen 60.000 und 100.000 Menschen am Reichstagsgebäude versammelt, wo dem… Weiterlesen »
Es kommt selten vor in Deutschland, dass die Menschen überall in der Republik gleichzeitig auf die Straße gehen. Von Hamburg im Norden bis München im Süden, von Cottbus im Osten bis Köln im Westen. Und das über Tage. In Deutschland geht die Sorge vor der AfD und ihrer Politik um. Auslöser der Proteste sind die Veröffentlichungen… Weiterlesen »
„Wer jetzt nicht aufsteht, der hat nichts verstanden. Es ist fünf vor zwölf“, sagte Christian Streich am Donnerstag bei der Pressekonferenz vor dem Bundesliga-Spiel des SC Freiburg gegen die TSG Hoffenheim. Der Trainer der Freiburger findet bereits seit vielen Jahren mahnende Worte zu vielen gesellschaftspolitischen Entwicklungen in Deutschland und der Welt. Nun äußerte er sich… Weiterlesen »
Bundeskanzler Olaf Scholz hat dazu aufgerufen, den Staat und Migranten in Deutschland gegen rechtsextreme Kräfte zu verteidigen. „Ich sage es in aller Deutlichkeit und Härte: Rechtsextremisten greifen unsere Demokratie an. Sie wollen unseren Zusammenhalt zerstören“, sagte Scholz am Freitag in seinem Videopodcast „Kanzler kompakt“. Er bezog sich dabei auf ein Geheimtreffen Rechtsradikaler am 25. November… Weiterlesen »
Angesichts der jüngst veröffentlichten Recherchen des Mediums „Correctiv“ über Geheimpläne von AfD-Politikern und Rechtsextremisten zur Vertreibung von Migranten aus Deutschland, warnen immer mehr politische Beobachter, Holocaustüberlebende und Extremismusforscher vor den Konsequenzen des Aufstiegs der rechten Partei für die Bundesrepublik. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ruft zur Wachsamkeit auf. Und auch die Diskussion über ein Parteienverbot hat angesichts der Radikalisierung der AfD… Weiterlesen »
Die SPD von Bürgermeister Andreas Bovenschulte hat die Bürgerschaftswahl im Bundesland Bremen klar gewonnen. Vier Jahre nach ihrer Schlappe von 2019 wurden die Sozialdemokraten wieder stärkste politische Kraft in der Bremischen Bürgerschaft. Die Christdemokraten (CDU) fielen auf Platz zwei zurück. Die Grünen verloren deutlich, die Linke blieb stabil, die liberale FDP schaffte knapp den Wiedereinzug in… Weiterlesen »