Julia Klöckner hat an diesem Morgen viel zu tun. Sie kommt, schüttelt Hände und grüßt freundlich, bevor sie im Saal des Haushaltsausschusses verschwindet. 24 Fachausschüsse im Bundestag konstituieren sich heute. So lange es noch keinen Vorsitzenden gibt, müssen die Bundestagspräsidentin und ihre Stellvertreter die Sitzungen leiten. Die Wahl des Vorsitzenden – eigentlich eine Formalität. Jedoch… Weiterlesen »
Der krisengeplagte US-Flugzeugbauer Boeing hat beim Besuch von Präsident Trump am Golf einen Großauftrag erhalten: Qatar Airways bestellt Langstreckenflugzeuge für 96 Milliarden Dollar – laut Trump der größte Auftrag der Boeing-Geschichte. Während des Besuchs von US-Präsident Donald Trump in Katar hat die US-Regierung einen Großauftrag des Golfemirats für den angeschlagenen Flugzeughersteller Boeing bekannt gegeben. Die… Weiterlesen »
Die Opposition ist Kanzler Merz nach dessen Regierungserklärung scharf angegangen. Grünen-Fraktionschefin Dröge warf ihm in Sachen Asylpolitik einen Alleingang in der EU vor. Die AfD nannte die Migrationspolitik der Regierung unzureichend. Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge hat der neuen schwarz-roten Regierung zunächst Erfolg gewünscht – „denn dieses Land hat das verdient“, sagte sie nach der ersten Regierungserklärung… Weiterlesen »
Sollte Friedrich Merz in jenem Moment kurz nach seiner Regierungserklärung ein Pokerface hätte machen wollen – es gelang ihm nicht: Es zuckt doch sichtbar in seinem Gesicht, als Grünen-Co-Fraktionschefin Katharina Dröge ihn auf seinen in der vergangenen Woche verpatzten Start als Bundeskanzler ansprach. Denn Merz wurde zum ersten Bundeskanzler der Bundesrepublik, der die erforderliche Kanzlermehrheit erst… Weiterlesen »
Praktisch täglich wiederholt Wolodymyr Selenskyj derzeit eine Kernbotschaft – die Ukraine sei sofort zu einem 30-tägigen Waffenstillstand bereit. Und zwar seit über zwei Monaten. Das betonte Selenskyj auch auf einer Pressekonferenz in Kiew. Die Botschaft an die Welt: Nicht die Ukraine verhindere ein Ende der Kämpfe, sondern Russland. Zudem schilderte Selenskyj seine Pläne für Donnerstag:… Weiterlesen »
Trumps Stellvertreter JD Vance schlägt auf einer Konferenz neue Töne an: Russland verlange mit Blick auf eine etwaige Ukraine-Friedenslösung zu viel. Andererseits fordert Vance Verständnis für Moskau – und direkte Gespräche. Der Vizepräsident der Vereinigten Staaten, JD Vance, hat die russischen Bedingungen für eine Beendigung des Ukraine-Kriegs als unangemessen hoch bezeichnet. „Die Russen stellen im… Weiterlesen »
Schwarzer Rauch zum Auftakt der Papstwahl: Beim Konklave im Vatikan haben sich die Kardinäle im ersten Wahlgang nicht auf ein neues Oberhaupt der Katholiken einigen können. Am Donnerstag wird weiter abgestimmt. Die Kardinäle haben im ersten Wahlgang keinen neuen Papst gewählt. Nach der ersten Abstimmungsrunde im Konklave stieg am Abend schwarzer Rauch aus dem Schornstein… Weiterlesen »
Im Elysée-Palast empfing ein strahlender Präsident Emmanuel Macron einen strahlenden Kanzler Friedrich Merz. Beide fühlten sich sichtlich wohl bei ihrem ersten offiziellen Treffen, demonstrierten Zuversicht und Tatkraft. Nur wenn Deutschland und Frankreich zusammenstünden, gebe es auch Fortschritt in der Europäischen Union, betonte Merz: „Deshalb haben Emmanuel Macron und ich einen deutsch-französischen Neustart für Europa vereinbart.… Weiterlesen »
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt will künftig auch Asylsuchende an den Landgrenzen zurückweisen lassen. Gleichzeitig kündigte er eine Erhöhung der Zahl der Bundespolizisten an den Grenzen an. Wenige Stunden nach seinem Amtsantritt als Bundesinnenminister hat Alexander Dobrindt entschieden, dass künftig auch Asylsuchende an den Landgrenzen zurückgewiesen werden können. Eine mündliche Weisung aus dem Jahr 2015, die dem… Weiterlesen »
Irgendwann muss Friedrich Merz lächeln. In Warschau wird der neue Bundeskanzler mit militärischen Ehren empfangen. Auch Donald Tusk, Polens Premierminister, freut sich. Die Stimmung ist gut. „Wir haben uns zuerst in Brüssel getroffen, aber dann auch die gute Zusammenarbeit bis hin zu einer persönlichen Freundschaft weiterentwickelt“, sagt Merz. „Und deswegen ist das für mich auch… Weiterlesen »