Es ist später Abend, als der Kanzler vor die Kameras tritt. Er wirkt entschlossen, liest eine vorbereitete Rede ab. Er hätte das den „Mitbürgerinnen und Mitbürgern gern erspart“, sagt Olaf Scholz. Er meint den Rauswurf von Christian Lindner, FDP-Chef und Finanzminister. Der, so Scholz, habe zu oft sein Vertrauen gebrochen. Die Schlammschlacht ist eröffnet, denn… Weiterlesen »
Player: videoAbsprachestress im Bundestag in der letzten Sitzungswoche des Jahres nach Regierungsaus Nach Vertrauensfrage Welche Gesetze können jetzt noch kommen? Stand: 16.12.2024 20:29 Uhr Nach der Vertrauensfrage bleiben der Kanzler und seine Regierung im Amt – und wollen noch ein paar Gesetze verabschieden. Was ist weiter möglich? Und welche Projekte haben wenig Aussicht auf Erfolg?… Weiterlesen »
Gewöhnlich äußert sich die EU-Kommission nicht zu innenpolitischen Angelegenheiten. Deswegen gab es auch heute keinen Kommentar zur aktuellen Regierungskrise in Berlin. Vielmehr hat EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola den Kollaps der deutschen Ampel-Koalition nüchtern zur Kenntnis genommen. So laufe das nun einmal in der Demokratie, sagte Metsola. Jetzt heiße es abwarten, wie es weitergeht. Fest stünde aber:… Weiterlesen »