Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck will die Umgehung von Wirtschaftssanktionen gegen Russland deutlich erschweren. Außenhandelsdaten deuteten darauf hin, dass EU-sanktionierte Güter „in erheblichem Maß“ aus der EU und damit auch aus Deutschland in bestimmte Drittländer ausgeführt und von dort nach Russland weiter exportiert werden, heißt es in einem am Donnerstag bekannt gewordenen Papier des Wirtschaftsministeriums. Zuvor hatten… Weiterlesen »

Der Anführer der freien Welt und der Kremlchef in Moskau hielten am gleichen Tag eine grundsätzliche Ansprache. Joe Biden, der amerikanische Präsident, in Warschau. Wladimir Putin, der russische Präsident, der vor einem Jahr den Angriff auf die Ukraine befahl, hielt seine in Moskau. Eine Art Fernduell. Doch es ging nicht um einen Wettbewerb wie in… Weiterlesen »

US-Präsident Joe Biden hat die Einheit der westlichen Verbündeten bei der Unterstützung der Ukraine beschworen. Russlands Präsident Wladimir Putin habe „bezweifelt, dass unsere NATO  vereint bleiben kann. Aber es sollte kein Zweifel bestehen, dass unsere Unterstützung für die Ukraine nicht wanken wird. Die NATO wird nicht gespalten, und wir werden nicht müde“, sagte Biden in der polnischen Hauptstadt… Weiterlesen »

In seiner Rede zur Lage der Nation sagte Russlands Präsident Wladimir Putin, sein Land werde den Atomwaffenkontrollvertrag „New Start“ vorübergehend aussetzen. Er betonte dabei, dass es sich nicht um einen Ausstieg handle. Zugleich nannte er das Verhalten der USA  ein „Theater des Absurden“. Er bezog sich damit auf Washingtons Vorwürfe, dass Moskau keine Experten zur… Weiterlesen »

Die Frage muss gestellt werden: Ist es diese Rede Putins zur Lage der Nation wirklich wert, kommentiert zu werden? Muss schon wieder analysiert werden, mit welchen Lügen der russische Präsident seinen Krieg gegen die Ukraine rechtfertigt? Der Westen sei für alles verantwortlich, der Westen habe den Krieg in der Ukraine begonnen – mit dieser unverfrorenen Schuldzuweisung… Weiterlesen »

Es war ein Besuch, der alle überraschte: Kurz vor dem Jahrestag des russischen Einmarschs in die Ukraine reiste US-Präsident Joe Biden in die Hauptstadt des kriegsgebeutelten Landes. Allein schon die Vorbereitung dieses Kurztrips nach Kiew dürfte allen Sicherheitskräften Schweißperlen auf die Stirn getrieben haben. Unter strengster Geheimhaltung wurde Biden in einer Air Force C-32 nach… Weiterlesen »

Der türkische Katastrophenschutz teilte mit, Rettungsteams nur noch in den zwei Provinzen Hatay und Kahramanmaras einzusetzen. Such- und Rettungsteams in der Türkei hatten zuletzt keine Überlebenden mehr gefunden. Laut Yunus Sezer, Chef des türkischen Katastrophenschutzes, beendete die Behörde nun ihre Einsätze in fast allen der elf betroffenen Provinzen der Türkei. Lediglich an rund 40 Gebäuden… Weiterlesen »

Als das Erdbeben begann, flohen Ramadan Hilal und seine Familie in Panik aus ihrem Haus in Dschinderes im Norden Syriens. „Alle waren barfuß,“ erzählt er der DW. „Wir rannten um unser Leben, verletzt und ohne irgendetwas mitnehmen zu können.“ Zwei Wochen nach dem Beben hat sich Hilals Situation kaum verändert. Dschinderes ist einer der am schlimmsten… Weiterlesen »

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat neue Sanktionen gegen den Finanzsektor Russlands erlassen, um die Kriegswirtschaft des Aggressors zu schwächen. Belegt mit Strafmaßnahmen sind demnach nicht nur Vertreter des Bankenwesens in Russland, sondern auch die Moskauer Börse. „Heute gibt es einen neuen Sanktionsschritt unseres Staates gegen all jene, die die russische Aggression speisen“, sagte Selenskyj… Weiterlesen »

Am dritten Jahrestag des rassistischen Anschlags in Hanau haben Vertreterinnen und Vertreter aus Politik und Religionen zum Kampf gegen Hass und Hetze aufgerufen. Bei einer Gedenkveranstaltung in Hanau für die neun Opfer des rassistischen Anschlags sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser, es sei wichtig, aus dieser Tat Konsequenzen zu ziehen „und auch nicht Ruhe zu geben“. Der Täter habe… Weiterlesen »