Autor-Archive: Admins

BSI-Präsidentin: „Die Probleme werden einige Zeit andauern“

Erste Systeme werden wieder hochgefahren – doch dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) zufolge wird die IT-Panne noch einige Zeit zu Störungen führen. Es gebe mehrere Meldungen von Betreibern kritischer Infrastruktur. Weltweit sorgt die IT-Panne derzeit für Chaos – auch in Deutschland, wo sie nach Einschätzung des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik… Weiterlesen »

Deutscher in Belarus zum Tode verurteilt

In Belarus ist ein Deutscher zum Tode verurteilt worden. Das Auswärtige Amt bestätigte den Fall. Der 30-Jährige war laut einer Menschenrechtsorganisation bereits am 24. Juni unter anderem des „Terrorismus“ und „Söldnertums“ für schuldig befunden worden. Laut einem Bericht der Menschenrechtsorganisation Wjasna ist in Belarus ein Deutscher zum Tode verurteilt worden. Aus dem Auswärtigen Amt hieß… Weiterlesen »

Corona-Aufarbeitung im Bundestag droht zu scheitern

Eigentlich sind alle angeblich dafür – und trotzdem wird eine Corona-Aufarbeitung im Bundestag immer unwahrscheinlicher. Denn die Ampelfraktionen können sich nicht einigen, wie genau die Pandemie ausgewertet oder wer daran beteiligt werden soll. Aus den Fraktionen heißt es, die bisherigen Gespräche dazu seien gescheitert – und alle drei Koalitionspartner verweisen jeweils auf die anderen, die… Weiterlesen »

Was die Waffen-Stationierung in Deutschland bedeutet

Wie viele Raketen und Marschflugkörper sollen in Deutschland ab wann stationiert werden? Die USA wollen erstmals seit dem Kalten Krieg wieder Waffensysteme in Deutschland stationieren, die bis nach Russland reichen. Sie sollen aber erst ab 2026 verlegt werden. Aus dem deutschen Außenministerium heißt es als Begründung lediglich, „solche Dinge haben einen gewissen Vorlauf“. Das mag… Weiterlesen »

Analyse: Welche Rolle spielt Deutschland im NATO-Bündnis?

Die Lage des westlichen Bündnisses im Jubiläumsjahr ist – zurückhaltend formuliert – komplex. Einerseits gibt es die NATO nun schon seit 75 Jahren. Damit hat sie ein Alter erreicht, das sich im Vergleich zu vielen anderen Bündnissen der Geschichte sehen lassen kann. Andererseits sieht sich die Allianz von außen bedroht wie lange nicht: durch das… Weiterlesen »

Rassemblement National: Frankreichs Wölfe im Schafspelz

„Wir sind bei uns“, skandieren die Anhänger des Rassemblement National bei einer Wahlkampfveranstaltung im Juni. Gemeint ist: „Das ist unser Land!“ Mit bebender Stimme warnt Parteichef Jordan Bardella: „Unsere Zivilisation kann sterben, weil die Migrantenflut unsere Bräuche verändert haben wird!“ Das Volk habe nun die Wahl, entweder alles hinzunehmen oder denen ihre Stimme zu geben,… Weiterlesen »

„Lasst uns loslegen“ – Neue britische Regierung nimmt Arbeit auf

Der Druck, der auf dem neuen Premier Keir Starmer lastet, ist groß. Er will liefern und zwar schnell. Am Vormittag trat bereits das frisch zusammengestellte Kabinett zusammen, die BBC zeigte die gerade zusammen gekommene Runde. Man habe viel zu tun – „lasst uns loslegen“, sagte Starmer. Neben ihm saß Angela Reyner, die stellvertretende Parteivorsitzende, jetzt auch stellvertretende… Weiterlesen »

„Oranje“ im EM-Halbfinale – Niederlande drehen tolle Partie gegen Türkei

Dabei war der Außenseiter erneut drauf und dran, seinen Überraschungslauf bei der EM 2024 fortzuführen. Samet Akaydin brachte die Türken in Führung (35.) und sorgte für ein emotionales Beben auf den Tribünen des Berliner Olympiastadions. Zwei niederländische Tore innerhalb von sechs Minuten sorgten dann aber doch für das Ausscheiden des Österreich-Achtelfinal-Bezwingers. Stefan de Vrij (70.)… Weiterlesen »

Nahost-Liveblog: ++ EU: Sanktionen wegen Finanzierung der Hamas ++

Am Vorabend des AfD-Bundesparteitags in Essen haben mehr als 4.000 Menschen mit einer Rave-Demo gegen die Rechtspopulisten protestiert. Die Polizei sprach von einem friedlichen Verlauf. Doch für das Wochenende erwartet sie Ausschreitungen.  Unter dem Motto „Bass gegen Hass“ haben in Essen nach Angaben des Veranstalters zwischen 4.000 und 5.000 Menschen gegen die AfD protestiert. Bei… Weiterlesen »

Supreme Court erschwert Anklagen gegen Kapitolstürmer

Trumps Anhänger haben 2021 den US-Kongress gestürmt. Hunderte sind dafür verurteilt worden. Der Supreme Court hat nun entschieden, dass ein bestimmter Straftatbestand nur begrenzt angewendet werden darf. Das Oberste Gericht der USA macht die Strafverfolgung im Zusammenhang mit dem Sturm auf das Kapitol schwieriger. Eine Entscheidung des Supreme Court könnte außerdem zahlreiche Verurteilungen von Randalierern… Weiterlesen »