Kategorie-Archive: Nachrichten

Faeser spricht in Tunesien über Migration

Bundesinnenministerin Nancy Faeser besucht das nordafrikanische Land  gemeinsam mit ihrem französischen Amtskollegen Gérald Darmanin. Tunesien gehört aktuell zu den wichtigsten Transitländern für irreguläre Migranten, die sich mit unsicheren Booten auf den Weg nach Italien machen. In den Booten sitzen auch Tunesier, die auf eine bessere Zukunft in Europa hoffen. Die Rückführungen nach Tunesien funktionierten zwar, „aber nicht… Weiterlesen »

Offenbar Anschlag auf Wiener Pride-Parade verhindert

Unmittelbar vor der Veranstaltung am Samstag, die dann von mehr als 300.000 Menschen besucht wurde, seien drei Verdächtige festgenommen worden, die einen Anschlag geplant haben sollen, berichtete der Staatschutz in Österreich. Omar Haijawi-Pirchner, Direktor der Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN)Bild: Tobias Steinmaurer/APA/dpa/picture alliance Es habe konkrete vorbereitende Handlungen gegeben. Allerdings habe durch die engmaschige… Weiterlesen »

Nawalny-Vertraute in Russland zu Straflager verurteilt

Ein Gericht in der russischen Stadt Ufa am Ural befand Lilia Tschanyschewa unter anderem der Schaffung einer „extremistischen Organisation“ für schuldig. Die 41-Jährige hatte vier Jahre das regionale Büro von Alexej Nawalny in Ufa, der Hauptstadt der russischen Republik Baschkortostan, geleitet. Sie stellte ihre Arbeit jedoch nach eigenen Angaben ein, als die russische Justiz die… Weiterlesen »

US-Notenbank Fed legt Zinspause ein

Die US-Notenbank Federal Reserve (Fed) legt nach zehn Zinserhöhungen in Folge eine Pause ein. Damit belässt sie ihren Leitzins in der Spanne von 5,0 bis 5,25 Prozent, wie der Zentralbankrat am Mittwoch entschied. Seit März 2022 hat die Fed ihren Leitzins im Kampf gegen die hohen Verbraucherpreise um insgesamt fünf Prozentpunkte angehoben. Der Zyklus gilt… Weiterlesen »

Aktuell: Selenskyj fordert erneut raschen NATO-Beitritt

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs einmal mehr einen zügigen NATO-Beitritt seines Landes gefordert. Er habe mitPolens Präsident Andrzej Duda eine gemeinsame Linie für den NATO-Gipfel in Vilnius im Juli besprochen, sagte er in seiner täglichen Videoansprache. Die Chemie stimmt: der ukrainische Präsident Selenskyj (l.) und Polens Präsident DudaBild:… Weiterlesen »

Grüner Widerstand gegen Verschärfung des EU-Asylrechts

Sie hatten es kommen sehen. Schon vor geraumer Zeit hatten 730 Mitglieder der Grünen in Deutschland einen offenen Brief geschrieben, in dem sie vor einer Verschärfung des EU-Asylrechts als einem Kurs der „Abschreckung und Abschottung“ warnten. Doch nun haben sich die EU-Innenminister auf genau diesen Kurs geeinigt. Für viele Grüne kommt das einem Verrat an… Weiterlesen »

Ukraine aktuell: „Besonders schwierige Schlachten“

Unter dem Eindruck von Meldungen über den angeblichen Beginn der ukrainischen Gegenoffensive hat Staatschef Wolodymyr Selenskyj von „besonders schwierigen Schlachten“ berichtet. Alle Soldaten, die sich daran beteiligen, lobte er ausdrücklich für ihr „Heldentum“. „Wir fokussieren unsere Aufmerksamkeit auf alle Richtungen, wo unsere Handlungen gebraucht werden und wo der Feind Niederlagen erleiden kann“, sagte Selenskyj in einer Videoansprache. Wolodymyr Selenskyj… Weiterlesen »

„Partygate“: Ex-Premier Johnson legt Mandat nieder

Er sei sehr traurig, das Parlament – zumindest vorerst – zu verlassen, teilte der ehemalige britische Premierminister Boris Johnson mit. „Auf antidemokratische Weise“ werde er aus dem Unterhaus von einer winzigen Handvoll Leute herausgedrängt. Als Grund für seinen Rücktritt mit sofortiger Wirkung gab Johnson die Ermittlungen eines Parlamentsausschusses im sogenannten „Partygate“-Skandal an. Er habe einen Brief von den… Weiterlesen »

Dokumentenaffäre: Anklageschrift gegen Trump veröffentlicht

Jack Smith, der Sonderermittler in der Affäre um Donald Trumps Umgang mit geheimen Regierungsunterlagen, hat ein „zügiges Gerichtsverfahren“ gegen den Ex-US-Präsidenten in Aussicht gestellt. Die Anklageschrift zeige den „Umfang und die Schwere“ der Vorwürfe gegen Trump, sagte Smith bei einer Pressekonferenz in Washington. Das Recht gelte für „alle“ Menschen gleichermaßen. Smith wies Vorwürfe von Trump… Weiterlesen »

Apokalypse am zerstörten Kachowka-Staudamm

„16 Schleusentore, das Gebäude des Wasserkraftwerks und der Damm zwischen dem Gebäude des Kraftwerks und der Schleuse sind zerstört. Das Kraftwerk kann nicht wiederhergestellt werden“, sagte Ihor Syrota, Direktor der Aktiengesellschaft Ukrhydroenergo, der die Anlage gehört, der DW. Die russische Seite behauptet, das Kraftwerk sei durch ukrainischen Beschuss teilweise zerstört worden. Aufgrund der Zerstörung droht nach Angaben der… Weiterlesen »