Die Forderung nach mehr europäischer Unabhängigkeit von den USA wird immer lauter. Spätestens seit US-Präsident Donald Trump immer wieder versucht, seine wirtschafts- und handelspolitischen Interessen mit Zöllen und Handelsbeschränkungen durchzusetzen, rückt die Frage nach Europas Eigenständigkeit in den Mittelpunkt. Der Ökonom Lars Feld betont im ARD-Podcast Plusminus: Europa müsse endlich selbst für seine Sicherheit sorgen.
Zwar sei man beim Ausbau konventioneller Verteidigungskapazitäten bereits auf dem Weg, doch das reiche nicht aus. In letzter Konsequenz müsse Europa auch den Schutz ersetzen, den bislang amerikanische Atomwaffen bieten.
Sicherheit als Achillesferse Europas
Dafür wäre ein grundlegender Wandel notwendig. Die Europäische Union müsste sicherheitspolitische Souveränität übernehmen, nationale Alleingänge müssten zugunsten gemeinsamer Strukturen aufgegeben werden. Einzelne Staaten – etwa Frankreich mit seiner nuklearen Abschreckung – müssten Kompetenzen abtreten.
Erst dann könne Europa geopolitisch auf Augenhöhe agieren. Feld bringt es auf den Punkt: Europa sei zwar eine wirtschaftliche Supermacht, sicherheitspolitisch aber bislang ein Zwerg.
Ein hausgemachtes Problem
Dass es überhaupt so weit gekommen ist, sieht der Ökonom auch als hausgemachtes Problem. Europa habe sich zu lange auf den Schutz der USA verlassen und die sogenannte Friedensdividende genutzt, um Ausgaben für Verteidigung zu vermeiden.
Frühere Warnungen aus Washington seien ignoriert worden. Nun rächt sich diese Bequemlichkeit – nicht zuletzt im immer wieder neu aufflammenden Zollkonflikt.
Wirtschaftliche Stärke als Gegengewicht
Trotz aller Abhängigkeiten ist Europa den USA jedoch nicht schutzlos ausgeliefert, so Feld. Als einer der wichtigsten Absatzmärkte für amerikanische Unternehmen verfügt die EU über erhebliche wirtschaftliche Macht. Der Zugang zu diesem Markt sei ein starkes Druckmittel, betont Feld. Europa müsse sich nicht alles gefallen lassen.
Die jüngsten Reaktionen auf den Druck aus Washington hält er für richtig: die Androhung von Gegenzöllen, Gegenmaßnahmen im Handel oder auch das zeitweise Einfrieren von Abkommen.
Den Pfad der Diplomatie nicht verlassen
Gleichzeitig dürfe man die diplomatische Ebene nicht vernachlässigen. Gespräche auf internationaler Bühne – etwa beim Weltwirtschaftsforum in Davos – seien entscheidend, um Eskalationen zu vermeiden und Lösungen auszuhandeln.
Langfristig müsse Europa seine Handelsbeziehungen breiter aufstellen, neue Partnerschaften eingehen und sich weniger einseitig auf die USA konzentrieren. Nur so lasse sich die wirtschaftliche Abhängigkeit schrittweise reduzieren.
Unabhängigkeit nicht mit Schulden bezahlen
Mehr europäische Eigenständigkeit wird Geld kosten. Der Aufbau einer eigenständigen Verteidigung und Investitionen in die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft erfordern erhebliche finanzielle Mittel. Diese allein über neue Schulden zu finanzieren, hält Feld für gefährlich.
Die Staatsverschuldung sei vielerorts bereits hoch. Die Friedensdividende der vergangenen Jahrzehnte sei vor allem für den Ausbau des Sozialstaates genutzt worden.
Kürzungen beim Sozialstaat?
Diese Prioritätensetzung müsse sich ändern. Die Bevölkerung müsse darauf vorbereitet werden, dass nicht alle liebgewonnenen Projekte dauerhaft finanzierbar bleiben. Andernfalls drohe bei weiter steigenden Schulden ein Wiederaufflammen alter Finanzkrisen.
Trotzdem zeigt sich Feld grundsätzlich optimistisch. Europa habe Optionen und Handlungsspielräume. Der Weg zu mehr Unabhängigkeit sei möglich – er erfordere jedoch politische Einigkeit, strategische Entscheidungen und die Bereitschaft zu schmerzhaften Reformen. Realistisch betrachtet könne es noch bis zu zehn Jahre dauern, bis Europa diesen Kurs geschlossen einschlägt.