Wie sieht die EU ihr Verhältnis zur Türkei? Die EU-Kommission in Brüssel blickt kritisch auf die zunehmend autoritäre Herrschaft von Präsident Tayyip Recep Erdogan. „Die schweren Bedenken wegen des Verfalls der Demokratie, der Rechtsstaatlichkeit, der Menschenrechte und der Unabhängigkeit der Justiz sind nicht beachtet worden“, schreiben die EU-Beamten des Auswärtigen Dienstes in ihrem jüngsten Türkei-Bericht von 2022. Es gehe… Weiterlesen »
Während in Moskau der russische Machthaber Wladimir Putin seine Militärparade abnahm, sprach im Europäischen Parlament in Straßburg vor nicht gerade vollen Rängen der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz. Seine klare Botschaft: „Lassen wir uns nicht einschüchtern von solchem Machtgehabe! Bleiben wir standhaft in unserer Unterstützung der Ukraine – solange wie das nötig ist! Schließlich will niemand von… Weiterlesen »
Der Vorstoß des polnischen Parteivorsitzenden und stellvertretenden Ministerpräsidenten Jaroslaw Kaczyński kam für die EU-Kommission in Brüssel etwas überraschend: keine Importe mehr von Getreide, Ölsaaten, Milchprodukte und Fleisch aus der Ukraine. Mit den Worten, „wir müssen Fehler korrigieren“, hatte Kaczyński dies am Samstag auf einer Veranstaltung seiner nationalkonservativen Regierungspartei “Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) angekündigt. Ungarn schloss… Weiterlesen »